nd-aktuell.de / 02.05.2019 / Kommentare / Seite 10

Folgen einer Erfolgsgeschichte

Stephan Fischer über 15 Jahre EU-Osterweiterung

Stephan Fischer

Man muss nicht zum Pathos neigen, um den 1. Mai 2004 als großen Tag in der Geschichte Europas zu werten. Und selbst dem oft zum Pathos neigenden EU-Kommissionspräsidenten Juncker ist zuzustimmen, wenn er im Interview mit Medien der Staaten des EU-Jahrgangs von 2004 betont, dass mit der damaligen Erweiterung der Union »Europas Geografie und Geschichte versöhnt« wurden.

In vielerlei Hinsicht ist die Erweiterung eine Erfolgsgeschichte, ein Zugewinn nicht nur in rein ökonomischer Hinsicht, obwohl natürlich gerade dies in diesen Tagen von Wirtschaftskreisen hervorgehoben wird. Man sollte die Möglichkeiten, die sich für ganze Generationen jenseits des früheren Eisernen Vorhangs ergeben haben, nicht unterschätzen. Nicht die von großen Mehrheiten der Bevölkerungen getragene Orientierung nach Westen. Und auch nicht das feierliche und zu Feiern anlassgebende Gefühl von 2004, »endlich (wieder) zu Europa zu gehören«.

Dass sich heute manch Graben auftut, hat auch mit genutzten Möglichkeiten zu tun. Denn viele nutzen aus ökonomischen, politischen oder kulturellen Gründen eine gewonnene grundlegende Freiheit: die Freiheit zu gehen. Und dieser Verlust tut Polen, Ungarn und den anderen EU-Mitgliedern nicht gut. Den politischen Sphären dort schon gar nicht.