nd-aktuell.de / 02.05.2019 / Kommentare / Seite 10

Die Schreckstarre brechen

Fabian Hillebrand begrüßt Aktionen von »Unteilbar« in Sachsen

Fabian Hillebrand

Es war die linke Sammelbewegung des Jahres: Im Herbst 2018 fanden sich 240.000 Menschen als #unteilbar zu einer Demonstration durch Berlin zusammen. Unteilbar war dabei keine leere Plattitüde. Der Angriff der Rechten auf unsere Gesellschaft, die sich am deutlichsten in den Wahlergebnissen der AfD zeigt, aber auch in den sich vergrößernden Resonanzräumen für ihre Propaganda, stellt alles in Frage: Nicht nur Flüchtlinge haben sich zu fürchten. Auch unliebsame Journalisten sollen aus den Redaktionen entfernt, Schwule und Lesben ihre Ehen annulliert, Bildungseinrichtungen ihre Gelder entzogen, Arbeitslosen ihre Sozialrenten und Behinderten ihre Unterstützung entzogen werden. Sie alle und noch viele mehr zeigten sich im Angesicht der autoritären Gefahr unteilbar.

Jetzt kommt die Initiative »Unteilbar« nach Sachsen. In Leipzig und Dresden werden Anfang des Sommers und kurz vor den Landtagswahlen Großdemonstrationen stattfinden.[1] Das ist eine gute Nachricht. Der Freistaat braucht »Unteilbar«. Das Bundesland ist zur Chiffre nazistischer Gewalt geworden. Beigetragen hat dazu eine CDU, die seit jeher lieber relativiert als der rechten Fratze ins Gesicht zu schauen.

Der Schritt nach Sachsen ist deshalb ein mutiger. Für das Bündnis werden die Demonstrationen eine Fallprobe: Kann dieser Protest in die Breite und Länge gehen, können auch abseits von Großevents in Berlin Menschen mobilisiert werden - dauerhaft und unter dem inhaltlich offenen Slogan? Nur dann wird es mehr als eine politische Eintagsfliege. »Unteilbar« braucht deshalb auch Sachsen.

Es wird dabei darum gehen, eine Protestform zu finden, die an die unterschiedlichen Erfahrungen im Osten anknüpft. Eine, die soziale Zerrüttungen durch die Treuhand genauso kritisiert wie die Rechtspopulisten der AfD. Eine, die sowohl an die Proteste '89, die weit linker waren, als ihnen heute zugedacht wird, wie auch an die Streiks zum Erhalt des Kalibergwerks »Thomas Müntzer« anknüpft. Wenn »Unteilbar« in Sachsen groß werden will, muss es aus diesen unterschiedlichen Fäden eine neue linke Erzählung weben. Gegen die rechte Fratze hilft schließlich nur das: Hoffnung.

Links:

  1. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1117818.sommer-der-solidaritaet-unteilbar-gegen-rechte-hetze.html