nd-aktuell.de / 21.05.2019

NPD verliert vor Gericht gegen Deutsche Bahn

Berlin. Die Deutsche Bahn hat einen Rechtsstreit gegen die NPD um einen Wahlwerbespot zur Europawahl gewonnen. Die Nazipartei hatte Szenen für das Video ohne Genehmigung in der Berliner S-Bahn gedreht, wie ein Bahnsprecher am Dienstag sagte. Nun musste sich die Partei nach einer Entscheidung des Hamburger Landgerichts demnach verpflichten, den Spot in dieser Form nicht mehr zu verwenden.

Zuerst hatte der Rundfunk Berlin-Brandenburg darüber berichtet. Den Angaben der Bahn zufolge hatte das Unternehmen den Antrag auf Unterlassung am Freitag gestellt. Der Bahnsprecher sagte weiter, Hauptgrund sei zwar das Fehlen einer Drehgenehmigung gewesen. Aber auch der rassistische Inhalt des Werbespots habe zu dem Antrag geführt. AFP/nd