Rom. Erstmals ist die rechtsradikale Lega von Matteo Salvini[1] bei einer Wahl stärkste Kraft in Italien geworden. Mehrere Hochrechnungen sahen sie bei der Europawahl[2] bei deutlich über 30 Prozent – ein Rekord in der Geschichte der Partei. Das Ergebnis kehrt das Kräfteverhältnis in der Koalition in Rom um und wirft die Frage auf, wie es mit der Regierung weitergeht. Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung musste einen Rückschlag hinnehmen.
Hochrechnungen zufolge könnten die Fünf Sterne sogar bei unter 20 Prozent landen. Bei der Parlamentswahl im März 2018 waren sie der Lega deutlich überlegen und wurden mit mehr als 32 Prozent stärkste Kraft. Doch seit dem Start der Regierung vor einem Jahr gerieten sie immer weiter ins Hintertreffen und kamen nicht gegen Salvinis Dominanz an. Die sozialdemokratische PD kämpfte sich dagegen aus einem Tief: Hochrechnungen sahen sie vor den Fünf Sternen.
Dem jetzigen Innenminister und Vize-Premier Salvini war es als Parteichef nach und nach gelungen, die im Norden verwurzelte Lega auf nationaler Ebene mit seinem klar rassistischen Kurs zu etablieren. Als Minister machte er sich unter anderem dadurch einen Namen, dass er aus Seenot gerettete Flüchtlinge nicht nach Italien einreisen ließ.[3]
Salvinis Erfolg und die Verluste für die Sterne werfen nun die Frage auf, wie es in der Koalition weitergeht. In den Wochen vor der Europawahl hatten sich die Koalitionäre in Grabenkämpfen verloren. Die Regierung gehe »fragiler« als zuvor aus der Wahl hervor, sagte PD-Chef Nicola Zingaretti. In vielen Fragen vertreten die Partner grundverschiedene Positionen und es ist äußerst fraglich, ob die Europawahl nun Ruhe einkehren lässt.
Salvini schloss Änderungen in der Regierung am Montag aus. Seinen Erfolg aber dürfte er nutzen, um seine Macht in der Regierung weiter auszubauen.
Die Forza Italia von Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi landete einer Hochrechnung für den Fernsehsender Rai zufolge bei zwischen neun und zehn Prozent der Stimmen. Die rechtsnationale Partei Fratelli d›Italia kam demzufolge auf rund sechs Prozent. Die Wahlbeteiligung lag nach vorläufigen Angaben des Innenministeriums mit 56,08 Prozent etwas unter dem Niveau von 2014.