nd-aktuell.de / 29.05.2019 / Kommentare / Seite 10

Meinungsmache? Meinungsfreiheit!

Robert D. Meyer erinnert die CDU an ihre letzte Bundestagswahlkampagne

Robert D. Meyer

Seit einer Woche stellt die CDU täglich unter Beweis, dass die Konservativen junge Menschen einfach nicht verstehen wollen. Für die Union ist es bequemer, ihr Abschmieren bei der Europawahl auf das Video einer Gruppe Youtuber zu schieben, als nach Gründen für die Niederlage in der eigenen Strategie und Politik zu suchen. Den Experten im Konrad-Adenauer-Haus steht es völlig frei, solch simple gestrickte Analysen zu bemühen. Genauso aber steht es jedem frei, Parteien öffentlich zu kritisieren oder zu loben - diese wunderbare Erfindung nennt sich Meinungsfreiheit.

Annegret Kramp-Karrenbauer fordert zwar keine Zensur des Internets, wie manche ihrer Kritiker über die sozialen Netzwerke verbreiten. Die CDU-Chefin muss sich aber fragen lassen, was sie mit ihren schwammigen Andeutungen von »Meinungsmache« und »Regeln aus dem analogen Bereich« meint? War es ihrer Ansicht nach Meinungsmache, als die CDU im letzten Bundestagswahlkampf 70 Prominente, darunter übrigens bei jungen Leuten beliebte Personen wie die Sängerin Lena Meyer-Landrut oder die Moderatorin Cathy Hummels, für Merkel Wahlkampf machen ließ?

Die einzige Regel lautet: Es muss transparent sein, wer aus welchen Motiven für oder gegen eine Partei argumentiert. Der Youtuber Rezo hat daraus kein Geheimnis gemacht. Er hält die Union schlicht für unwählbar.