nd-aktuell.de / 17.06.2019 / Kommentare / Seite 9

Geschlossen sieht anders aus

Andreas Fritsche sieht die LINKE in Not, aber noch nicht am Ende

Andreas Fritsche

Vor der Landtagswahl am 1. September hat die Zeit der Versprechungen begonnen. Die LINKE beschloss jetzt ihr Wahlprogramm, doch Papier ist geduldig. Glaubt die Bevölkerung den Versprechen und traut sie der Partei zu, diese auch zu erfüllen? Immerhin brach Brandenburgs LINKE in den zurückliegenden fünf Jahren keine Wahlversprechen. Sie erfüllte allerdings auch nicht alle in sie gesetzten Erwartungen.

Jetzt steckt die Partei in Schwierigkeiten. Ihren Anhängern reicht es nicht aus, wenn die LINKE beim Polizeigesetz Schlimmeres verhindert oder beim Braunkohleausstieg Kompromisse macht, die weder Klimaschützer noch Kohlekumpel zufrieden stellen. Die LINKE soll Besseres bewirken, ihre Ideen durchsetzen. Dazu muss sie geschlossen auftreten. Etliche durchaus entscheidende Änderungsanträge zum Wahlprogramm gingen aber nur nach erregten Diskussionen mit einer knappen Mehrheit der Delegierten durch.

Zerstrittene Parteien werden nicht gewählt, lautet eine Faustregel. Die LINKE wirkt nicht geschlossen, die SPD aber auch nicht und die CDU schon gar nicht. Es bleibt spannend.