nd-aktuell.de / 21.06.2019 / Kommentare / Seite 10

Rücktritt statt Motorrad

Uwe Kalbe über das neueste verquere Vorhaben des Verkehrsministers

Uwe Kalbe

Andreas Scheuer legt es auf Totalschaden an. Nach der gescheiterten Maut holt er flugs das nächste absurde Projekt aus der Schublade, gegen das sich der gesunde Menschenverstand auf Anhieb sträubt. Autofahrern ohne größere Umstände das Führen von Motorrädern zu erlauben, lässt nicht nur Fachleute unverzüglich an steigende Unfallzahlen denken. Was nur treibt den Verkehrsminister? Die Verkehrssicherheit ist es nicht. Auch dass eine maßgebliche Zahl urnenaffiner Wähler übrig bliebe, um ihre Freude am Wahltag mit einem »Vergelt’s Gott« zu dokumentieren, ist eher unwahrscheinlich. Profitieren würde die Wirtschaft, genauer die Produzenten PS-armer, aber schneller Motorräder.

Noch bevor es soweit kommt, sollte Scheuer entlassen werden. Ausreichend Anlass bietet das Maut-Desaster. Zu einem Rücktritt reicht der Anstand ja nicht. Auch wenn die Mautpläne noch von Amtsvorgänger Dobrindt stammen - irgendwann muss politische Verantwortung auch Folgen haben. Zu ahnen ist stattdessen, dass weiter gemauert wird, wenn es nun um die Frage geht, wie hoch der angerichtete Schaden ist. Scheuers Chefin, Merkel, mag freilich versöhnlich gestimmt sein. Nun stimmt ihr Satz ja plötzlich wieder: »Mit mir wird es keine Pkw-Maut geben.« Und vielleicht liebäugelt sie schon mit einem neuen Hobby, Motorrad fahren.