Die neuen Ajatollahs

In London hatte Boris Johnson gerade das Amt des britischen Premierministers angetreten und seine erste Rede gehalten, als sich in Teheran Irans Präsident Hassan Ruhani den einheimischen Medien widmete. Er diktierte den Journalisten in die Aufnahmegeräte, man sei bereit, mit der Regierung Großbritanniens über den Austausch eines britischen Schiffes, das in einem iranischen Hafen festgehalten wird, gegen einen iranischen Tanker, der in Gibraltar an die Kette gelegt wurde, zu sprechen. Sepah, die als Nachrichtenagentur getarnte Pressestelle der Revolutionsgarden, meldete fast zeitgleich, man werde »die Feinde Irans in die Knie zwingen« und erwähnte, wie dies in diesen Tagen oft geschieht, den Sturz des iranischen Premierministers Mohammad Mossadegh durch britische und amerikanische Geheimdienste im Jahr 1953: Das Ereignis müsse »Mahnung für alle Zeiten« sein.

»Psychologische Kriegsführung« sei das, sagen Sprecher der Verteidigungsministerien in London und Washington, doch die wenigen Politiker und Funktionäre in Iran, die, meist unter der Bedingung von Anonymität, dazu bereit sind, mit ausländischen Medien zu sprechen, zeichnen ein anderes Bild: »Die Revolutionsgarden wollen größeren politischen Einfluss, da besteht keine Frage«, sagt Nasrollah Schahabadi. Er ist Mitglied des 88-köpfigen Expertenrats für die Liste »Experten des Volkes«, die dem Reformerlager um Ruhani nahesteht; Hauptaufgabe des direkt gewählten Gremiums ist die Wahl des Ajatollahs, also des Staatsoberhauptes und geistlichen Führers des Landes.

Seit einiger Zeit erfährt der Expertenrat vermehrt öffentliche Aufmerksamkeit: Der derzeitige Ajatollah, Ali Khamenei, der zweite überhaupt erst seit der Islamischen Revolution 1979, ist mittlerweile 80 Jahre alt und an Krebs erkrankt; die Suche nach einem Nachfolger läuft deshalb schon seit mehreren Jahren auf Hochtouren, bislang ohne erkennbaren Erfolg. Viele haben öffentlich ihre Ambitionen erklärt, doch verfügen sie nicht über die erforderliche Mischung aus Charisma, Gelehrtheit und der Fähigkeit, möglichst viele Gesellschaftsgruppen anzusprechen und als einigendes Element zu wirken. Andere wiederum sind bereits alt - oder nicht mehrheitsfähig. Denn die Öffentlichkeit in Iran hat sich im Laufe der Jahre politisiert, was letzten Endes zum Entstehen der im Westen allgemein als »Reformer-Lager« bezeichneten politischen Gruppen in Parlament, Regierung und Gremien geführt hat. Als 2016 der Expertenrat neu gewählt wurde, die Reformer enorm zulegten, wünschten sich viele der Wählerinnen und Wähler, dass der nächste Ajatollah moderater, moderner sein und die Themen ansprechen solle, die vor allem junge Leute bewegen.

Doch nun befürchten viele Gesprächspartner, dass es nach dem Tod Khameneis gar nicht zur Wahl kommen wird. Grund dafür sind die Revolutionsgarden, die auf Persisch Pasdaran genannt werden. Sie haben heute massiven militärischen und politischen Einfluss, und seit Ajatollah Khamenei im April ohne Begründung den bisherigen Pasdaran-Kommandeur Ali Dschafari durch Hossein Salami ersetzte, ist die Befürchtung weit verbreitet, dass Khamenei damit seine Nachfolge regeln wollte. Denn Salami, der von sich sagt, er kenne den Koran auswendig, gilt als Khamenei-Vertrauter und vehementer Verfechter der »Politik des Widerstands« - einer Kombination aus wirtschaftlicher und sozialer Abschottung nach außen und militärischer Abschreckung.

Bislang war es im Expertenrat Konsens, dass die Aufgaben des Ajatollah auf ein mehrköpfiges Gremium aufgeteilt werden sollen, falls kein geeigneter Nachfolger gefunden wird. Doch nun wird befürchtet, dass die Pasdaran mit Salami an der Spitze die Macht übernehmen könnten. Schon jetzt äußert sich die Pasdaran-Führung immer wieder wie selbstverständlich über das eigene Sprachrohr Sepah dazu, was sie für »unislamisch« oder »schädlich für die Islamische Republik« hält und wie sie sich die Antwort in Streitfragen wie der Todesstrafe oder den Beziehungen zum Westen vorstellt.

Nach der Islamischen Revolution waren die Pasdaran gegründet worden, um Angriffe auf das neu geschaffene Regierungssystem von außen und innen abzuwehren. Im Laufe der Zeit wuchsen die Pasdaran auf 125 000 Kämpfer an, nach offiziellen Angaben, und rissen immer mehr Aufgaben an sich. Man übernahm polizeiliche Zuständigkeiten und begann ziemlich schnell, Gruppen in arabischen Staaten zu unterstützen, die sich der Ideologie des damaligen Ajatollah Ruhollah Khomenei verpflichtet hatten; die Hisbollah in Libanon entstand mit Hilfe aus Iran und auch der Islamische Dschihad in den Palästinensischen Gebieten.

Als dann bei der Präsidentschaftswahl 1997 erstmals mit Mohammad Khatami ein Politiker wegen des Versprechens umfangreicher Reformen gewählt wurde, änderte sich die Interpretation des Mandats der Revolutionsgarden deutlich erkennbar: Man trat nicht mehr als Wächter der islamischen Republik auf, sondern als Bewahrer des konservativen Einflusses im Lande: Demonstrationen wurden gewaltsam niedergeschlagen und Khatami bei der Amtsausübung behindert, wo es nur ging.

Doch die wohl größte Unwucht im iranischen Machtgefüge ereignete sich, nachdem 2005 Mahmud Ahmadinedschad Präsident wurde: Er pöbelte nicht nur gegen die USA und Israel, sondern schusterte den Revolutionsgarden auch im Hintergrund unter dem Vorwand der Privatisierung einen Großteil der Staatsunternehmen zu; heute sind die Pasdaran damit auch der größte Arbeitgeber im Land.

Und Atomstreit und US-Sanktionen, selbst die Einstufung der Pasdaran als Terror-Organisation, haben die Revolutionsgarden weiter gestärkt: Die Bilder von Einsatzkräften, die sich auf einen britischen Tanker abseilen, haben ihnen den Applaus weiter Teile der durch Ruhani und die Wirtschaftskrise desillusionierten und gebeutelten Bevölkerung eingebracht. Und es sind auch die Pasdaran, die von der weitgehenden Abtrennung vom internationalen Zahlungssystem profitieren. Denn im Laufe der Jahre haben sie vor allem in Irak und in anderen Ländern, deren Wirtschaft eng mit der iranischen Wirtschaft verflochten ist, eine Vielzahl von Firmen aufgebaut, über die man als De-facto-Monopolist über das islamische Zahlungssystem Hawala den Geldverkehr aus und nach Iran abwickelt. Damit verdient man gleich zweifach: über die Gebühren und dann über die Vermarktung der so erlangten Devisen in Iran.

Die nächste große politische Herausforderung steht dabei unmittelbar bevor: Anfang 2021 findet die nächste Präsidentschaftswahl statt. Man brauche einen starken Präsidenten, »der die islamische Republik verteidigt«, hieß es kurz nach dem Wechsel an der Pasdaran-Spitze im April bei Sepah, und eine ganze Reihe von iranischen Medien spekulierte darüber, dass der Wechsel erfolgte, um Ex-Kommandeur Ali Dschafari eine Kandidatur zu ermöglichen.