nd-aktuell.de / 03.08.2019 / Kommentare / Seite 8

Ein Sprungbrett in Arbeit

Martin Kröger über das Solidarische Grundeinkommen

Martin Kröger

Das ging fix. Nach nur etwas mehr als einem Jahr wird ein politischer Vorschlag auch mal praktisch umgesetzt. Am Freitag ging in Berlin das bundesweit einmalige Pilotprojekt zum Solidarischen Grundeinkommen an den Start, das Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) in die Debatte gebracht hatte. 250 Stellen sollen bis Jahresende aufgebaut werden, bis zu 1000 Jobs soll es insgesamt geben. Die ersten Verträge sind bereits unterzeichnet. Für die Betroffenen, Menschen, die seit mindestens einem Jahr ohne Arbeit sind, bietet das Pilotprojekt eine aussichtsreiche Chance, in kurzer Zeit wieder eine reguläre Stelle zu ergattern. Zwar hat das Konzept des Solidarischen Grundeinkommens nichts mit der Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens gemein, aber es bietet den Arbeitnehmern immerhin einen sozialversicherungspflichtigen Job mit Mindest- oder sogar Tariflohn sowie eine langfristige Übernahmegarantie. Das ist mehr, als irgendwelche sinnentleerten ABM-Maßnahmen oder auch der »Öffentliche Beschäftigungssektor« je zu bieten hatten. So wie es jetzt ausgestaltet wurde, ist das Solidarische Grundeinkommen daher ein echtes Sprungbrett, in den ersten Arbeitsmarkt zu gelangen.

Dass die Jobübernahme-Aussichten durchaus realistisch sind, zeigt das Beispiel Berliner Verkehrsbetriebe (BVG). Das boomende Verkehrsunternehmen bietet beispielsweise die Tätigkeit des Mobilitätshelfers an. Ältere und eingeschränkte Personen bekommen dabei im Öffentlichen Personennahverkehr Unterstützung. Zugleich sucht die BVG wegen des gestiegenen Fahrgastaufkommens dringend 1300 neue Mitarbeiter. Das Solidarische Grundeinkommen bietet also beste Chancen, einen Job zu erhalten.