Madrid. Im Streit um das Flüchtlings-Rettungsschiff »Open Arms« hat die spanische Regierung den italienischen Innenminister Matteo Salvini[1] scharf kritisiert. Spaniens Verteidigungsministerin Margarita Robles sagte am Montagabend, Salvinis Vorgehen sei »eine Schande für die gesamte Menschheit«. Der Vorsitzende der rassistischen Lega-Partei verfolge »ausschließlich« wahltaktische Ziele.
An Bord der »Open Arms« befinden sich rund hundert im Mittelmeer gerettete Flüchtlinge. Das Schiff der Hilfsorganisation Proactiva Open Arms liegt seit Tagen vor der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa, Salvini will die Flüchtlinge aber nicht an Land lassen.
Zuletzt bot die Regierung in Madrid der Besatzung die Einfahrt in einen spanischen Hafen an. Das lehnt die Hilfsorganisation aber angesichts der Lage der Flüchtlinge an Bord, der großen Distanz zu den spanischen Balearen und der Wetterbedingungen ab. Mehrere europäische Länder, darunter Deutschland, haben sich zur Aufnahme von Schutzsuchenden von der »Open Arms« bereiterklärt.
Salvini hatte kürzlich die Regierungskoalition mit der Fünf-Sterne-Bewegung aufgekündigt[2]. Der italienische Rechtsaußen-Politiker strebt angesichts guter Umfragewerte seiner Lega-Partei Neuwahlen an.
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Unterdessen haben die Italiener angeboten, die Migranten mit ihrer Küstenwache nach Spanien zu bringen. Im Gegenzug müsse sich die Regierung in Madrid allerdings zuerst bereiterklären, dem die »Open Arms« sofort die spanische Flagge zu entziehen, erklärte Verkehrsminister Danilo Toninelli. Agenturen/nd