Dresden. Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping hat vor einer Lesung in Brandis bei Leipzig Morddrohungen erhalten. Die Drohungen seien vor der Lesung aus Köppings Buch »Integriert doch erst mal uns! Eine Streitschrift für den Osten« per Mail in ihrem Bürgerbüro eingegangen, sagte Köppings Sprecherin am Mittwochabend.
Zuvor hatte unter anderen die »Leipziger Volkszeitung« berichtet und Köpping mit den Worten zitiert: »Ich mache an meinen öffentlichen Auftritten keine Abstriche. Es kann nicht sein, dass immer mehr Politiker solchen Bedrohungen ausgesetzt sind.« Nach Angaben der Zeitung erhielt Köpping bei dem Auftritt Personenschutz. Die Polizei äußerte sich auf Nachfrage zunächst nicht zu dem Fall. Über Köpping war zuletzt bundesweit im Zusammenhang mit ihrer Kandidatur für den Vorsitz der Bundes-SPD - zusammen mit dem niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius - berichtet worden.[1]
Erst Ende Juni waren Drohungen gegen Sachsens Vize-Regierungschef Martin Dulig (SPD) bekannt geworden und hatten bundesweite Anteilnahme und Erschütterung hervorgerufen. [2]Unbekannte hatten die Attrappe eines Sturmgewehrs an Duligs Privatadresse geschickt. Dulig bezeichnete den Vorfall als neuen, inakzeptablen Höhepunkt einer seit 2015 anhaltenden Zunahme an Bedrohungen - auch Todesdrohungen - und Beleidigungen, die sich gegen seine Person richteten.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erklärte damals, auch mit Blick auf den Mord am hessischen Regierungspräsidenten Walter Lübcke, Deutschland habe im Umgang mit dem Rechtsextremismus möglicherweise nicht genau genug hingeschaut. »Wenn es eine Vernachlässigung gibt, dann glaube ich die, dass wir nicht genügend aufmerksam waren, was sich da am ganz rechten Rand, am rechtsextremen Rand dieser Gesellschaft tatsächlich tut«, sagte Steinmeier im ZDF-Sommerinterview.
Lübcke war am 2. Juni in seinem Haus bei Kassel erschossen worden. Der Generalbundesanwalt geht von einem rechtsextremen Hintergrund aus. Der 45-jährige Stephan E. hatte die Tat zunächst gestanden, später aber widerrufen. Nach dem Mord war eine Debatte über die Sicherheit von Kommunalpolitikern ausgebrochen. dpa/nd