nd-aktuell.de / 03.09.2019 / Kommentare / Seite 1

Halbherzig

Uwe Kalbe über die Linkspartei nach den Landtagswahlen

Uwe Kalbe

Die Linkspartei sucht nach Erklärungen für ihre schmerzliche Niederlage. Taktische Entscheidungen der Wähler, das Imageproblem als etablierte Partei, Altersprobleme der Genossen, die rechtslastige Stimmung im Land. Was der LINKEN am Wahlwochenende in Brandenburg und Sachsen geschehen ist, ist schwer auf den Punkt zu bringen. Sicher, die Ursachen sind komplex, und die Welt ist kompliziert. Je mehr Erklärungen es gibt, desto weniger schwer allerdings wiegt jede einzelne, das ist der Nebeneffekt.

Am Ende braucht Politik klare Ansagen. Sie zu finden, ist die Partei in der Lage, wie Katja Kipping beweist, die sich gegen eine Aufarbeitung nach dem »Modell Schlachteplatte« ausspricht. Klare Antworten haben die Anhänger der LINKEN auch verdient. Und selbst jene, die sich von der Partei abgewendet haben. Denn die Linke ist für die Menschen da, denen es schlecht geht - egal, ob diese das einsehen oder nicht.

Die LINKE kann auf unverändert zugewiesene Ostkompetenz verweisen, aber muss zugleich feststellen, dass ihr gerade in Problemregionen niemand Veränderungen zutraut. Das ist ein Konflikt. Mit ihm muss sich die Partei auseinandersetzen. Ob nun die eigenen Milieus neu diskutiert gehören, sei dahingestellt. Dass aber Menschheitsfragen und Armutsprobleme im eigenen Land gleich schwer wiegen, ist ein fauler Kompromiss. Wer Veränderung erhofft, wird nicht warten wollen, bis die LINKE die Welt gerettet hat. Ihm mag die dialektische Abwägung der LINKEN am Ende halbherzig erscheinen. Selbst, wenn dies ungerecht ist.