Erfurt. Die Landespartei- und Fraktionschefin der Thüringer LINKEN, Susanne Hennig-Wellsow, sieht Ermittlungen gegen sich wegen einer Sitzblockade am ersten Mai »entspannt« entgegen.[1] »Ich finde es legitim, zivilen Ungehorsam zu zeigen«, sagte Hennig-Wellsow der Deutschen Presse-Agentur. Die LINKE-Chefin hatte am ersten Mai zusammen mit dem LINKE-Abgeordneten Christian Schaft und dem LINKE-EU-Abgeordneten Martin Schirdewan mit einer Sitzblockade gegen eine Demo der AfD protestiert.
Lesen Sie das Interview: »Die Vielfalt ist wunderschön kompliziert.« [2]Martin Schirdewan zum Zustand der Linken in Europa.[3]
Nach Angaben der Linksfraktion hatte die AfD anschließend Anzeige wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz und Nötigung erstattet. Nach dpa-Informationen soll die Immunität von Hennig-Wellsow und von Christian Schaft am Freitag vom Justizausschuss des Landtages aufgehoben werden.
»Ich finde das auch richtig, weil es eine grundsätzliche Entscheidung braucht und geklärt werden muss, ob wir gegen das Versammlungsrecht verstoßen haben«, sagte Hennig-Wellsow. Sie mache sich deswegen keine Sorgen.
Auch Christian Schaft sagte, er nehme die Ermittlungen gegen ihn mit Gelassenheit. Seiner Ansicht nach setzten sich er und seine beiden Parteikollegen den AfD-Anhängern stellvertretend für alle anderen Gegendemonstranten, die warten mussten, in den Weg. »Wenn schon die Gegendemonstranten nicht die Möglichkeit hatten, ihren zivilen Ungehorsam zu zeigen, so haben wir es als parlamentarische Beobachter wenigstens versucht«, sagte Schaft.
Die drei Politiker wurden am 1. Mai von der Polizei zunächst ermahnt und dann weggetragen.[4] Nach einer kurzen Unterbrechung konnte dann auch der AfD-Aufmarsch seinen Weg fortsetzen. dpa/nd