nd-aktuell.de / 02.10.2019 / Politik

AfD-Abspaltung zerlegt sich

Fraktion der »Bürger für Mecklenburg-Vorpommern« löst sich auf

Schwerin. Die kleinste Fraktion im Schweriner Landtag, die vor zwei Jahren aus einer AfD-Abspaltung gegründeten »Bürger für Mecklenburg-Vorpommern« (BMV)[1], hat sich aufgelöst. Zwei der vier Abgeordneten - der Fraktionsvorsitzende Bernhard Wildt und der Parlamentarische Geschäftsführer Matthias Manthei - wechselten am Dienstag in die CDU-Fraktion. Ralf Borschke kehrte am selben Tag in die AfD-Fraktion zurück. Christel Weißig bleibt fraktions- und parteilose Abgeordnete, wie ihr Büro mitteilte.

Die vier einstigen AfD-Landtagsabgeordneten Wildt, Manthei, Weißig und Borschke hatten sich im Herbst 2017 von der AfD-Fraktion getrennt, an der sie mangelnde Distanz zu Gewalt und Rechtsextremismus kritisierten. Sie gründeten die Fraktion und die Partei Bürger für Mecklenburg-Vorpommern (BMV). Im Dezember 2018 löste sich die BMV-Partei auf, weil sich ihr binnen eines Jahres nur 32 Menschen angeschlossen hatten, wie es damals hieß. Die Freien Wähler boten an, die BMVler aufzunehmen. Die Landtagsfraktion wechselte den Namen in Freie Wähler/BMV.

Zwischen der Fraktion und der Partei Freie Wähler kam es jedoch zum Zerwürfnis. Die Kooperation mit der Landtagsfraktion sei nach einem positiven Anfang zum Erliegen gekommen, sagte der Landesvorsitzende Gustav Graf von Westarp am vergangenen Wochenende bei einer Mitgliederversammlung der Freien Wähler in Rostock.

Wildt hatte bereits einige Tage zuvor sein Amt als einer der Vize-Landesvorsitzenden niedergelegt, nachdem Westarp in einer Pressemitteilung Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) nahegelegt hatte, die Geschäfte für die Zeit ihrer Krebserkrankung an ihren Stellvertreter abzugeben und sich ganz auf ihre Genesung zu konzentrieren.

Im Landtag stellt nun die LINKE die kleinste Fraktion mit elf Abgeordneten. Die AfD hat nunmehr 14 Mitglieder, die CDU 18 und die SPD 26. Hinzu kommen als Einzelabgeordnete der aus der AfD-Fraktion ausgeschlossene Holger Arppe und Weißig. dpa/nd

Links:

  1. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1064820.spaltung-in-der-afd-fraktion-im-nordosten.html