nd-aktuell.de / 14.10.2019 / Politik / Seite 6

Heiße Eisen zwischen Xi und Modi ausgespart

Informeller Gipfel zwischen Indien und China

Thomas Berger

Kein Abschlussdokument, keine Pressekonferenz, keine offizielle Erklärung: Ganz bewusst informell gehalten war das Treffen der Staatschefs Indiens und Chinas, das nach der Premiere im zentralchinesischen Wuhan im April 2018 nun das zweite dieser Art war. Zwar saßen zum Schluss noch die beiden Delegationen in größerer Runde zusammen. Der Fokus lag aber auf jenen Gesprächen, die Narendra Modi und Xi Jinping nur in Begleitung ihrer Dolmetscher führten.

Eher mehr als auf die Inhalte kam es auf die Atmosphäre an. Die hätte offenbar kaum besser sein können, geht es nach den Bildern wie auchdanach, wie sich die beiden selbst äußerten. »Das Zusammentreffen von Chennai wird den indisch-chinesischen Beziehungen neuen Schwung verleihen und auch in die Welt ausstrahlen«, wurde Modi mit seiner Bilanz zitiert. Nun beginne eine Ära stärkerer Kooperation. Xi sprach von »Diskussionen Herz-zu-Herz« und sichtbaren Fortschritten seit dem ersten informellen Gipfel. Der »Geist von Wuhan« sei weiter lebendig.

Mit traditionellen lokalen Tänzen war der Staatsgast am Freitag am Flughafen Chennai begrüßt worden. Im Anschluss ging es in das 50 Kilometer entfernte Mamallapuram, wo die beiden Staatsführer einen Rundgang zwischen den bis zu 1700 Jahre alten Tempeln absolvierten. Später gab es noch mehr Kulturprogramm mit Tänzen, bevor Modi und Xi beim Abendessen an einem separaten Tisch abermals unter sich waren. Ein weiterer dreistündiger Eins-zu-eins-Austausch wurde am Sonnabend in einem Strandresort abgehalten.

Wie Indiens Außenstaatssekretär Vijay Gokhale in einer Pressekonferenz erklärte, sei entgegen den Erwartungen vieler das Thema Kaschmir nicht angeschnitten worden. Am 5. August hatte Indien dem Bundesstaat Jammu und Kaschmir die bisher verfassungsmäßigen Autonomierechte entzogen, die Konfliktregion mit dem Nachbarn Pakistan weitgehend abgeriegelt und etwa 800 Personen festgenommen. Mobilfunk und Internet sind immer noch unterbrochen, die ersten verhafteten Regionalpolitiker kamen kurz vor dem Gipfel frei.

Indien hat wiederholt bekundet, dass es sich um eine »interne Angelegenheit« handle. Ebenso klar ist aber, dass China voll hinter Pakistan steht, das bis hin zum UN-Sicherheitsrat und der Generalversammlung heftig gegen die umstrittene Entscheidung des Nachbarn protestierte. Xi hatte diese Rückendeckung kurz vor dem Treffen mit Modi erneut untermauert, als Pakistans Premier Imran Khan in Peking weilte.

Gesprochen wurde jedoch über Sicherheitsfragen. Während der umstrittene Grenzverlauf im Himalaya als weiteres heißes Eisen ausgespart blieb, wurden Radikalismus und Terrorismus als übergreifende Gefahren herausgestellt. Vereinbart wurde zudem die Erarbeitung von Mechanismen, um das enorme Handelsbilanzdefizit Indiens im bilateralen Warenaustausch zu verringern. Dazu sind weitere Gespräche zwischen der indischen Finanzministerin und Chinas Vizepremier geplant. Xi lud derweil Modi zu einem nächsten Gegenbesuch ein und dankte ausdrücklich für das »herzliche Willkommen«.