nd-aktuell.de / 30.10.2019 / Kommentare / Seite 1

Nahkampf im Nebelteppich

Stefan Otto über den Streit um den Kurs der CDU

Stefan Otto

Kanzlerschaft und Parteivorsitz wollte Angela Merkel immer in einer Hand haben. Ihr war die Machtfülle wichtig, um Ruhe in der eigenen Partei zu haben. Vor nunmehr fast einem Jahr gab sie den Parteivorsitz an Annegret Kramp-Karrenbauer ab. Es sollte ein Abgang auf Raten sein, der - wie sich jetzt zeigt - einen geordneten Übergang nicht möglich macht. Kramp-Karrenbauer kann das Machtvakuum nicht füllen.

Leidenschaftlich streitet die CDU derzeit über den weiteren Kurs bis zur Bundestagswahl. Längst ist nicht mehr ausgemacht, dass der Parteivorsitz automatisch auch die Kanzlerkandidatur bedeutet. Die Zeiten ändern sich - auch in der CDU. Ausgerechnet Friedrich Merz, der unterlegene Kandidat im Kampf um den Parteivorsitz, wirft der Kanzlerin nun Untätigkeit und mangelnde Führung vor, die sich »wie ein Nebelteppich« über das Land gelegt habe.

Auch inhaltlich streitet die CDU um die künftige Ausrichtung - darin steht sie den Sozialdemokraten kaum nach. Eindringlich forderte Vizefraktionschef Carsten Linnemann klare Positionierungen. Am Tag zwei nach der Thüringen-Wahl dürfte er auch an Mike Mohring gedacht haben, der am Montag so klang, als wolle er tatsächlich auf Ramelows LINKE zugehen, was ein Tabubruch wäre und sogleich für einen Aufschrei sorgte. Mittlerweile ist Mohring zurückgerudert. Profitiert hat davon aber die LINKE, die in Erfurt offensichtlich in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist, ohne ihre Ziele über Bord zu werfen.