Bolivien vor schweren Zeiten

Berlin. Der erste indigene Präsident Boliviens, Evo Morales, ist nach anhaltenden Protesten und unter dem Druck von Militär und Polizei am Sonntag (Ortszeit) zurückgetreten. Wenngleich Morales schon in seiner Rücktrittsrede von einem »Putsch« sprach, beharrt die Opposition darauf, dass er nicht vom Militär, sondern von den Protesten zum Abtreten gezwungen wurde.

Am Sonntag hatte die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) in einem Abschlussbericht Zweifel an den Wahlergebnissen vom 20. Oktober geäußert und Neuwahlen empfohlen. Die Wahlaufsicht Boliviens hatte damals verkündet, Morales habe mit zehn Prozent Vorsprung und mit mehr als 40 Prozent der Stimmen insgesamt gegen Carlos Mesa gewonnen, es sei folglich keine Stichwahl notwendig. Unmittelbar danach begannen die Proteste. Die Regierungspartei Bewegung zum Sozialismus (MAS) reagierte zunächst mit Repressionen gegen Demonstrationen, was auch in den eigenen Reihen kritisiert wurde. Zahlreiche MAS-Politiker*innen gaben deswegen in den letzten Wochen ihr Amt auf.

Obwohl Morales unmittelbar nach Veröffentlichung des Berichts der OAS am Sonntagvormittag (Ortszeit) Neuwahlen ankündigte, ließen die Proteste nicht nach. Mesa forderte ihn auf, umgehend abzutreten und nicht mehr zu kandidieren.

Doch auch seit Morales’ Rücktritt am Sonntagnachmittag (Ortszeit) will sich die Lage nicht beruhigen. Häuser von Morales und anderen MAS-Politiker*innen wurden laut Medienberichten ebenso attackiert wie das des rechten Oppositionsanhänger Waldo Albarracín. Zudem wurden Busse und Geschäfte in Brand gesteckt. Viele Menschen trauen sich nicht mehr aus dem Haus. Dem Andenstaat stehen nach einem Jahrzehnt politischer Kontinuität unruhige Zeiten bevor. ks