nd-aktuell.de / 12.11.2019 / Politik

Sozialdemokraten und Linksbündnis wollen koalieren

Sollte die Regierungsbildung gelingen, wären sie aber noch auf die Unterstützung weiterer Parteien angewiesen

Madrid. Zwei Tage nach der Parlamentsneuwahl in Spanien haben die Sozialdemokraten (PSOE) des geschäftsführenden Ministerpräsidenten Pedro Sánchez und das Linksbündnis Unidas Podemos (UP) eine Vorvereinbarung unterschrieben. Sánchez und Podemos-Chef Pablo Iglesias einigten sich am Dienstag auf die Bildung einer Koalitionsregierung. Medien in Spanien berichteten, Iglesias solle stellvertretender Regierungschef werden.

Es handele sich um ein »vielversprechendes« Abkommen für eine progressive Regierung, sagte Sánchez. Er hatte kurz nach der Abstimmung am Sonntag erklärt, er werde innerhalb von 48 Stunden Vorschläge für ein Ende der politischen Blockade in Madrid unterbreiten.

Beide Gruppierungen kommen im 350-köpfigen »Congreso de los Diputados« allerdings nur auf 155 Sitze (PSOE 120 Mandate, UP 35 Mandate). Sie sind somit auch gemeinsam von der absoluten Mehrheit von 176 Sitzen noch weit entfernt [1]und bräuchten für eine Regierungsbildung die Unterstützung weiterer Parteien.

Sánchez hatte sich nach der ersten Neuwahl Ende April monatelang geweigert, eine Koalition mit Unidas Podemos einzugehen. Dabei hatten beide Parteien damals noch insgesamt zehn Sitze mehr. dpa/nd

Links:

  1. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1128491.spanien-die-wahl-gewonnen-und-trotzdem-ratlos.html?sstr=Spanien