Verschenkte Möglichkeiten

Mit zwei Milliarden Euro in der Rücklage und einem Kredit von einer Milliarde Euro kann die neue Koalition aus SPD, CDU und Grünen in Brandenburg in den kommenden Jahren kräftig investieren. Zu verdanken hat sie das zum Teil auch der sparsamen Haushaltsführung des scheidenden Finanzministers Christian Görke (LINKE). Der wollte nun durchaus auch kräftig investieren und hätte andere Prioritäten gesetzt. Doch dafür ist es jetzt zu spät.

Fürs Sparen wird die LINKE bei Wahlen nicht belohnt. Das weiß die Partei schon lange. Darum hätte sie bereits deutlich vor der Landtagswahl am 1. September 2019 mehr Geld für die Dinge locker machen sollen, die ihr politisch wichtig sind. Nun sind andere am Zug und geben die Mittel für andere Zwecke aus.

So sind die letzten Jahre der rot-roten Koalition keineswegs verschenkte Jahre gewesen, aber Jahre verschenkter Möglichkeiten. Die Einnahmen hatten sich am Ende besser entwickelt als erwartet. Es wäre finanziell mehr drin gewesen.