nd-aktuell.de / 31.12.2019 / Kommentare / Seite 8

Glaubwürdigkeitsspritze

Markus Drescher über Parteispenden, deren Ausbleiben und eine Chance

Markus Drescher

Die Skepsis gegenüber Parteien und Politikern könnte unserer Tage wohl kaum größer sein. Beide stehen bei vielen fast schon unter Generalverdacht, käuflich zu sein. Und gerade Parteispenden haben in der Vergangenheit nicht gerade dazu beigetragen, den Eindruck zu zerstreuen - und tun es bis heute nicht -, dass der Bürger nicht von seinen gewählten Abgeordneten regiert wird, sondern nach der Melodie desjenigen, an dessen Brot sich gütlich getan wird. Die seit Langem geforderte grundlegende Reform der Parteienfinanzierung und der damit einhergehende Ruf nach einer politischen Kultur, die dem bürgerlichen Misstrauen entgegentritt, wurden bisher ausgesessen - das Vertrauen hat auch dies mit Sicherheit nicht gesteigert.

Nun aber könnte der blanke ökonomische Druck ob des ausbleibenden Geldsegens Bewegung in die Sache bringen. Allerdings sollte es dann nicht nur darum gehen, dass die Parteien möglichst kreative Wege finden, wieder mehr aus den Spendierhosen in ihre eigenen Taschen zu lenken. Wenn auch nicht gleich gänzlich auf Spenden verzichtet wird, sollte doch dringend die Chance genutzt werden, die Taschen transparent zu machen. Absolute Offenheit wer woher wie viel bekommt, glasklare Regeln, die gar keine Chance mehr lassen, überhaupt in den Ruch der Trickserei zu kommen. Auch eine Glaubwürdigkeitsspritze kann sich lohnen.