nd-aktuell.de / 24.01.2020 / Kommentare / Seite 8

Feminismus schlägt alle Fliegen

Lotte Laloire hat eine einfache Lösung für das komplizierte Wahlrecht

Lotte Laloire

Im Bundestag sitzen zu viele Politiker, sind die meisten sich einig. Alle Parteien behaupten, sie wollten die Demokratie schützen. Alle Demokrat*innen sagen, eine Machtübernahme von Nazis müsse verhindert werden. Und selbst einige Konservative finden, mit rund einem Drittel gebe es zu wenige weibliche Abgeordnete - Grund für den Rückgang des Frauenanteils war der Einzug der AfD. All diese Fliegen ließen sich mit einer Klappe schlagen: einem Paritätsgesetz. Und zwar auf Bundesebene.

In Brandenburg wurde 2019 eins beschlossen. Nicht umgesetzt wurde der Vorschlag der Grünen, die Zahl der Wahlkreise zu halbieren und dafür aus jedem einen Mann und eine Frau ins Parlament zu schicken. Die Zahl der Sitze bliebe also erst einmal gleich. Doch die Leute hätten mehr Auswahl, das täte dem aktiven Wahlrecht gut. Die Parteien müssten neue Menschen einbinden, was das passive Wahlrecht stärken würde. Ein wahrer Schutz für die Demokratie also!

Diese Idee der Brandenburger Grünen sollte dringend auf Bundesebene umgesetzt werden. CSU und AfD würden vermutlich schon vor der Wahl scheitern, da bei ihnen kaum Frauen mitmachen. Mit weniger Direktmandaten für die CSU wären auch weniger Ausgleichsmandate nötig. Gäbe es ein Paritätsgesetz, säßen ruckzuck weniger Politiker im Parlament[1].

Links:

  1. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1131898.bundestag-chance-fuer-neues-wahlrecht-sinkt.html