Krisenfestes Elterngeld

Finanzielle Einbußen während der Corona-Krise dürfen nicht auch zur Kürzung des Elterngelds führen – darauf einigten sich Union und SPD am Dienstag. Dafür soll die Berechnungsgrundlage des Elterngelds vorübergehend geändert werden, erklärte Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD)

Wer aufgrund der Krise gerade weniger verdient, soll die betroffenen Monate bei der Berechnung der Bezugshöhe nicht mitzählen müssen. Normalerweise wird die Höhe des Elterngeldes durch das durchschnittliche Nettoeinkommen der zwölf Monate vor der Geburt berechnet. »Kurzarbeitergeld und Arbeitslosengeld I wegen Corona reduzieren das Elterngeld nicht und fließen auch bei der späteren Berechnung des Elterngeldes für ein weiteres Kind nicht mit ein«, erklärte das Bundesfamilienministerium.

Die Anpassung der Elterngeldregelungen sieht außerdem vor, dass Beschäftigte in systemrelevanten Berufen ihre Elternzeit aufschieben können, falls sie diese gerade nicht nehmen können. Die Anpassungen sollten nun »so zügig wie möglich durch das Kabinett und das parlamentarische Verfahren« gebracht werden, versprach Giffey.

Die Linkspartei unterstützt das Vorhaben. »Viele werdende Mütter sind derzeit verunsichert, welche Auswirkungen die Corona-Krise auf die Höhe ihres Elterngeldes haben wird«, sagte die Linken-Abgeordnete und Vorsitzende des Familienausschusses des Bundestage Sabine Zimmermann gegenüber der »Neuen Osnabrücker Zeitung«. Gleichzeitig müsse der Mindestbetrag des Elterngeldes angehoben werden, forderte Zimmermann.

2019 lag der Nutzerkreis bei rund 1,9 Millionen Haushalten, die monatlich zwischen 300 und 1800 Euro pro Neugeborenen erhielten. Das Elterngeld wird in voller Höhe maximal 14 Monate lang gezahlt, wenn sich beide Eltern an der Betreuung beteiligen. Der durchschnittliche Elterngeldanspruch liegt derzeit bei knapp 850 Euro monatlich pro Kind.

Von Seiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion heißt es, »jetzt sind Lösungen gefragt, die den Eltern und werdenden Eltern sofort helfen, aber auch eine klare rechtliche Sicherheit für alle Beteiligten mit sich bringen.« Es sei ein wichtiges familienpolitisches Signal der Koalition, auch in diesen Zeiten die Leistungen zielgenau und an den Bedarfen der Familien orientiert kurzfristig anzupassen, so der familienpolitische Sprecher Marcus Weinberg. dpa/nd