nd-aktuell.de / 16.04.2020 / Politik / Seite 1

Schulstart ab 4. Mai geplant

EU will gemeinsame Regeln für Ausstieg aus Corona-Restriktionen

Berlin. Der Schulbetrieb in Deutschland soll am 4. Mai wieder aufgenommen werden - beginnend mit den Abschlussklassen, den Klassen, die im kommenden Jahr Prüfungen ablegen, und den obersten Grundschulklassen. Anstehende Prüfungen sind bereits vorher möglich. Darauf haben sich Bund und Länder am Mittwoch verständigt, wie die Deutsche Presse-Agentur erfuhr. In einer Beschlussvorlage für die Videokonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten war die Rede davon, dass die Kultusminister der Länder bis 29. April ein Konzept vorlegen sollen, wie der Unterricht unter besonderen Hygiene- und Schutzbedingungen wieder aufgenommen werden kann.

Geschäfte mit einer Verkaufsfläche von bis zu 800 Quadratmetern sollen unter Auflagen ab Montag wieder öffnen dürfen. Dies gilt unabhängig von der Fläche auch für Kfz-Händler, Fahrradhändler und Buchhandlungen. Großveranstaltungen dagegen sollen wegen der Corona-Pandemie bis 31. August grundsätzlich untersagt werden.

Die seit Wochen geltenden Kontaktbeschränkungen für die Menschen in Deutschland sollen grundsätzlich bis mindestens zum 3. Mai verlängert werden.

Die Europäische Union will beim schrittweisen Ausstieg aus den Corona-Auflagen gemeinsame Regeln. Die 27 Mitgliedsländer sollten zusammen Kriterien für die Lockerung der Beschränkungen festlegen, erklärten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratschef Charles Michel am Mittwoch in Brüssel. Die Schritte sollten koordiniert werden, heißt es. Die Rede ist von drei wesentlichen Voraussetzungen für den Beginn der Öffnung: eine spürbare Verlangsamung der Ausbreitung des Virus, ausreichende Kapazitäten im Gesundheitswesen und die Möglichkeit, die Ausbreitung des Virus wirksam zu überwachen. dpa/nd Seite 4