Kalkulierte Provokation

Es ist ein Milliardengeschäft, auch wenn man nicht ohne weiteres sagen kann, wie teuer genau so ein Kampfjet wird. 45 Boeing F18-Jets will Bundesverteidigungsminsterin Annegret Kramp-Karrenbauer perspektivisch anschaffen. Das sei nötig, um die »nukleare Teilhabe« Deutschlands sicherzustellen.

Teilhabe wäre in anderer Hinsicht anzuraten, denn über ihren Alleingang, in Form einer E-Mail an den Amtskollegen Mark Esper in den USA, informierte die CDU-Politikerin weder den Koalitionspartner SPD noch das Parlament. Wozu auch – das gab in der Vergangenheit ohnehin nur Kritik, Auseinandersetzung und Streit. Also nun Fakten schaffen und hoffen, dass dann vielleicht die Hälfte genehmigt wird? Ein anderes Kalkül kann hinter einem solchen Schritt eigentlich kaum vermutet werden. Kramp-Karrenbauer soll sich nun vor dem Verteidigungsausschuss in der Angelegenheit rechtfertigen, fordern Oppositionsparteien lautstark.

Endlich einmal nichts, was mit Corona zu tun hat? Durchatmen und ein Stück »alte Normalität« genießen? Dabei gäbe es vieles, das dringender besprochen werden sollte als die kalkulierte Provokation der Verteidigungsministerin: Fehlende Schutzkleidung, Desinfektionsmittel, Kapazitäten bei Lazaretten, Pandemieschutz im Inland.