Berlin. Die Linke im Bundestag fordert beim Kurzarbeitergeld in der Coronakrise eine deutliche Aufstockung mit Blick auf Geringverdiener und Beschäftigte in Teilzeit und befristeten Jobs. »In der jetzigen Krisen-Situation und dem explosionsartigen Anstieg von Kurzarbeit sind besonders diese Menschen in existenziellen Schwierigkeiten«[1], sagte die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion, Sabine Zimmermann, der Deutschen Presse-Agentur.
Wie eine Auswertung von Daten des Europäischen Statistikamts Eurostat durch die Linken-Abgeordnete zeigt, waren 2018 17,8 Prozent der Arbeitnehmer mit einer befristeten Arbeitsstelle von Armut bedroht. Die Quote sei damit mehr als doppelt so hoch gewesen wie bei Arbeitnehmern mit einer unbefristeten Arbeitsstelle (7,1 Prozent). Bei Teilzeitbeschäftigten lag sie bei 14,3 Prozent im Gegensatz zu 6,3 Prozent bei Vollzeitbeschäftigten.
Das staatliche Kurzarbeitergeld müsste nach Ansicht der Linken von derzeit maximal 67 Prozent auf 90 Prozent des Nettogehalts und für Beschäftigte, die nur Mindestlohn verdienen, auf 100 Prozent angehoben werden. »Die Bundesregierung muss verhindern, dass Millionen Beschäftigte in dieser Krise zum Sozialfall werden«, sagte Zimmermann. Über einen Antrag der Linksfraktion zum Kurzarbeitergeld wird an diesem Mittwoch im Bundestag debattiert.
Auch innerhalb der großen Koalition wird eine mögliche Erhöhung diskutiert. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hatte sich hinter entsprechende Vorschläge des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) gestellt. Gegenwind kommt aus der Union. Über das Thema soll an diesem Mittwoch auch im Koalitionsausschuss beraten werden. dpa/nd