Am Donnerstag sind in mehreren deutschen Städten gefälschte SPD-Plakate in Werbe-Schaukästen aufgetaucht. Darauf zu lesen: »Wir warten solange auf eine europäische Lösung, bis Corona das Flüchtlingsproblem für uns gelöst hat.« Ein anderes Plakat zeigte ein Foto eines vollen Flüchtlingsbootes und dazu die Textzeilen »Bleib' zuhause!«, »Meide soziale Kontakte!« und »Halte Abstand!«. Außerdem ist das Logo der SPD zu sehen und vor dem Hintergrund einer Deutschlandflagge der Slogan »Wir zuerst«.
Laut Angaben der Generalsekretärin der nordrhein-westfälischen SPD, Nadja Lüders, seien die auffällig professionell gestalteten Plakate bislang in Dortmund, Bochum, Köln, Essen, Düsseldorf und Frankfurt am Main aufgetaucht. »Es handelt sich bei den Plakaten um Fake-Plakate, die nicht von der SPD stammen und rechtswidrig in die Schaukästen in verschiedenen Städten angebracht wurden. Die schnellstmögliche Beseitigung der Plakate ist bereits veranlasst worden. Wir wissen derzeit noch nicht, wer dafür verantwortlich ist«, erklärte eine Sprecherin des SPD-Parteivorstandes in Berlin. Man werde die Vorfälle zur Anzeige bringen.
»Wir verurteilen diese Verleumdungskampagne aufs Schärfste und distanzieren uns entschieden von allen auf den Plakaten getätigten Aussagen«, heißt es auch in einer Pressemitteilung der SPD Essen. Die Aktion zeuge von »hoher krimineller Energie«, heißt es weiter. In Essen ermittelt bereits der Staatsschutz wegen des Verdachts auf Volksverhetzung, so ein Sprecher der Polizei. Auch in Dortmund ist die Staatsschutzabteilung der Polizei mit den Plakaten befasst.
Die Plakate sind in abgeschlossenen Werbekästen unterschiedlicher Anbieter aufgetaucht. Frauke Bank, Sprecherin der Firma Wall, geht davon aus, dass die Urheber die Plakate in der Nacht auf Donnerstag oder am Morgen aufgehängt haben. Die Vitrinen seien dabei nicht beschädigt worden. Nach ihren Angaben gab es in den vergangenen Jahren bereits einige Male solche Fälle von sogenanntem Adbusting, bei dem an 15 bis 20 Standorten fremde Plakate aufgehängt wurden. Urheber seien verschiedene Gruppierungen unterschiedlicher politischer Ausrichtung gewesen. dpa/nd