Stelldichein der Verschwörer

Hundertschaften der Polizei aus Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Bayern und der Bundespolizei sperren am Freitag den Rosa-Luxemburg-Platz in Mitte ab. Vor der Volksbühne, wo an den vergangenen Wochenenden Proteste gegen die Corona-Verordnung liefen, ist nichts los. Die Rechten, die das Bild der Veranstaltungen zuletzt geprägt haben, versammeln sich diesmal an den Absperrungen. Gruppen von »Jungen Nationalisten« sind zu sehen. Am 1. Mai gehört die Kulisse des Theaters aber einer Gruppe Demonstrant*innen, die gegen die »Querfront«, wie sie die »Hygiene-Demo« bezeichnen, auf die Straße gehen. Die antifaschistische Kundgebung wird von der Polizei gesichert. Davor gibt es eine zweite Kontrolllinie, an der nur Anwohner*innen passieren gelassen werden.

Auf der Querfront-Seite kommt es immer wieder zu Diskussionen und Rangeleien zwischen Personen, die sich mit Reden oder auch körperlich gegen die Polizeimaßnahme stellen wollen, und den Beamt*innen. Festgenommene werden in eine große »Bearbeiter-Gasse« geführt, davor reihen sich am frühen Abend die Teilnehmer. 91 »freiheitsbegrenzende Maßnahmen« hat die Polizei laut eigenen Angaben durchgeführt. Alle Personen wurden danach freigelassen.

Keine Angaben möchte die Polizeisprecherin gegenüber »nd« zum Initiator der als Zeitungsverteilungen angekündigten Aktionen machen: Der ehemalige taz-Journalist Anselm Lenz soll auch am Freitag festgenommen worden sein. In einem Video ist zu erkennen, wie er einen Stapel Zeitungen auf Polizist*innen wirft und anschließend von diesen aus einem Taxi gezerrt wird. Er soll noch in der Nacht wieder freigelassen worden sein.

Das ist auch Thema am Samstag, als sich die Verschwörungstheoretiker*innen erneut versammeln. Einzelne Teilnehmer*innen tragen T-Shirts mit Solidaritätsbekundungen für Lenz. Auch der antifaschistische Gegenprotest ist wieder vor Ort, um Flagge zu zeigen.

Es ist ein eingespieltes Szenario: Die gleichen rechten Blogger wie der »Volkslehrer« Nikolai Nerling oder der bekanntere Ken Jebsen kommen auf den Platz. Es werden wieder krude Inhalte verbreitet. Schilder gegen Bill Gates als angeblicher Profiteur der Coronakrise oder George Soros sind zu sehen - das sind noch die harmlosesten Verschwörungstheorien, die hier Anklang finden.

Doch: An diesem zweiten Tag ist es ruhiger. »Heute ist ein friedliches Straßenbild zu erkennen«, bestätigt Polizeisprecherin Anja Dierschkei dem »nd«. Durchsagen der Polizei sind weniger zu hören. Nur vereinzelt werden Menschen vom Platz begleitet. Gegen Ende wird eine Gruppe Hooligans von der Polizei zum Alexanderplatz geführt.

Die Volksbühne wehrt sich derweil weiter gegen die Rechten: »Wir sind nicht eure Kulisse«, macht Journalistin Shelly Kupferberg im Stream des Theaters klar.