Bundestag billigt neue Coronahilfen

Berlin. Der Bundestag hat am Donnerstag die Coronaprämie für Pflegekräfte beschlossen sowie weitere soziale Hilfen, um die Auswirkungen der Krise zu mildern. Bevor die Gesetze in Kraft treten können, müssen sie am Freitag noch vom Bundesrat gebilligt werden.

Altenpflegekräfte sollen einmalig eine Prämie von 1000 Euro erhalten, die zunächst die Pflegekassen finanzieren. Der Bund will sich an den Kosten beteiligen. Angehörige, die sich wegen der Coronakrise um Pflegebedürftige kümmern, weil etwa osteuropäische Hilfskräfte nicht mehr kommen oder Tagespflegeeinrichtungen geschlossen sind, können sich leichter von der Arbeit freistellen lassen und erhalten 20 statt bisher 10 Tage lang eine Erstattung für den Lohnausfall.

Um den Infektionsschutz insbesondere in der Altenpflege und in Kliniken zu verbessern, finanzieren die Krankenkassen künftig regelmäßige, vorsorgliche Tests auf das Coronavirus. Für die Ausgaben stellt die Koalition den Kassen einen Bundeszuschuss in Aussicht.

Das Kurzarbeitergeld steigt für Beschäftigte, deren Arbeitszeit um mindestens 50 Prozent reduziert ist, ab dem vierten Monat auf 70 Prozent und ab dem siebten Monat auf 80 Prozent des Nettolohns. Eltern bekommen 77 beziehungsweise 87 Prozent. Dies soll bis zum Jahresende gelten. Bislang beträgt das Kurzarbeitergeld 60 beziehungsweise 67 Prozent des Nettoeinkommens.

Außerdem wurden ein um drei Monate verlängertes Arbeitslosengeld und mehr Zuverdienstmöglichkeiten für Kurzarbeiter mit Nebenjobs beschlossen. Der Deutsche Gewerkschaftsbund begrüßte die Verbesserungen, erklärte aber, vielen Beschäftigten drohten dennoch soziale Härten. Grüne und Linke kritisierten, das Paket helfe gerade den ärmsten Schichten der Bevölkerung nicht. epd/nd