Frankfurt a.M. Mehr als 20 Organisationen und 160 Persönlichkeiten aus Kultur, Politik, Kirchen und Zivilgesellschaft haben sich in einem Aufruf für eine ernsthafte Debatte über die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens ausgesprochen. In der Coronakrise werde deutlich, dass alle bisherigen sozialen und wirtschaftlichen Maßnahmen nicht dazu führten, dass ein Einkommen für alle Menschen gesichert sei, heißt es in dem am Dienstag im Internet veröffentlichten Appell. Ein bedingungslos gewährtes Einkommen sichere dagegen allen Menschen das existenziell Nötige und es ermögliche ihnen gesellschaftliche Teilhabe.[1]
Zu den Unterzeichnerinnen und Unterzeichnern des Aufrufs gehören unter anderen der Münchener Soziologie-Professor Stephan Lessenich, die Leipziger Professorin für Medienkunst Christin Lahr, der Vorstandsvorsitzende des Diakonischen Werks Baden Urs Keller, die Bundesfrauensekretärin der IG BAU Renate Wapenhensch und Katja Kipping von der Linken.
In den vergangenen Wochen haben nach Angaben des »Netzwerks Grundeinkommen« mehr als eine Million Menschen in Deutschland Petitionen zu einem Grundeinkommen in der Coronakrise unterzeichnet. Der Sozialethiker Franz Segbers forderte die Politik auf, »den erklärten Willen so vieler Menschen nach einer bedingungslosen sozialen Absicherung ernst zu nehmen«.
Die Initiatoren kündigten an, auch auf EU-Ebene für ihre Forderungen einzutreten. Geplant sei, im Herbst in den EU-Mitgliedstaaten mit der Sammlung von mindestens einer Million Unterschriften zu beginnen, um der Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen Nachdruck zu verleihen. epd/nd