nd-aktuell.de / 04.06.2020 / Kommentare / Seite 8

Der Gejagte

Personalie

Roland Zschächner

Knapp überm Limit reicht auch: Das Parlament im Kosovo hat mit einer hauchdünnen Mehrheit von 61 der 120 Abgeordneten am Mittwoch den konservativen Politiker Avdullah Hoti zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Der in Großbritannien ausgebildete Ökonom war bereits einmal Finanzminister und auch Vize-Kabinettschef in dem kleinen Land mit den vielen Problemen. Der letzte Posten in der »Regierung der Hoffnung« endete damit, dass ihn sein Chef, der von einem Großalbanien träumende Albin Kurti, nach Hause schickte.

Hotis Partei, die Demokratische Liga des Kosovo (LDK), war in den rund 50 Tagen der gemeinsamen Koalition mit Kurtis Partei »Selbstbestimmung« (VV) fleißig dabei gewesen, am Stuhl des Premiers zu sägen. Der war - und das wunderte viele - wild entschlossen, seine Wahlversprechen einzulösen, zumindest die gegen Serbien gerichteten. Für den von der EU und den USA eingeforderten Dialog zwischen Belgrad und Pristina war das mehr als hinderlich. Washington drohte daher, die eigenen Soldaten aus dem Balkanland abzuziehen.

Washingtons Botschaft kam in Pristina an. Denn wenn Uncle Sam verschwindet, stehen nicht nur die Serben vor der Tür, sondern es fehlt auch innenpolitisch der Schiedsrichter zwischen den sich als Politiker ausgebenden Kriminellen, die sich beim Regierungsgeschäft abwechseln. Kurti musste also weg: Am 25. März wurde ihm durch das Parlament das Misstrauen ausgesprochen, Präsident Hashim Thaci erkor den mit dem Charme eines Bankangestellten gesegneten Hoti zum neuen Premier. Das wollte Kurti nicht einfach hinnehmen. Nur seine Partei VV sah er im Recht, ein Kabinett zu bilden. Andernfalls müssten Neuwahlen her.

Das Verfassungsgericht sah es jedoch so wie der Präsident. Kurti schäumte, seine Anhänger demonstrierten. Doch auch für Hoti stehen die Sterne nicht günstig: Als neuen Premier wird Kurti ihn vor sich hertreiben. Sei es im Parlament, wo die VV gern den Abbruch von Sitzungen provoziert, oder auf der Straße, wo die Selbstbestimmler klar den Ton angeben.