Es sind brutale Szenen, die sich nach der Berliner Black-Lives-Matter-Demonstration am Alexanderplatz am Samstag zugetragen haben. Ein Video zeigt, wie mehrere Polizisten einen Mann greifen wollen. Er widersetzt sich, wird niedergerungen, es setzt Schläge und einen Fußtritt gegen seinen Kopf. »Dafür gibt es keine Rechtfertigung«, kommentiert die Berliner Linke-Landesvorsitzende Katina Schubert das auf Twitter.
»Nach den Videos, die ich gesehen hatte, hatte ich den Eindruck, dass es unzulässige Polizeigewalt gegeben hat«, sagt Niklas Schrader, Innenexperte der Berliner Linksfraktion, dem »nd«. »Es wurde auch Pfefferspray in die Menge gesprüht. Das entspricht nicht den Vorschriften, es darf nur zur Selbstverteidigung eingesetzt werden«, so Schrader weiter. »Dass das hier aufgeklärt werden muss, ist unstrittig.« Die Vorfälle sollen an diesem Montag Thema im Innenausschuss werden. Denn es ist eine Anhörung zum Koalitionsprojekt eines unabhängigen Polizeibeauftragten angesetzt. »Gerade in Fällen wie diesen ist es besonders ungünstig, wenn die Polizei gegen sich selbst ermittelt«, so Schrader.
Der Eskalation vorausgegangen war laut Polizei eine Ansammlung von mehreren Hundert Personen rund eine Stunde nach Ende der Kundgebung. Polizisten seien eingekesselt worden, mehrfach soll es Flaschen- und Steinwürfe auf Polizeikräfte und Passanten gegeben haben. Sowohl Beamte als auch ein Pressefotograf seien verletzt worden. Es gab 93 Festnahmen.
»Ist durchweg deeskalierend vorgegangen worden?«, will Schrader wissen. »Haben die Polizeikräfte das als Demonstration gegen sie empfunden - mit der entsprechenden Stimmung?« Offenbar. »Wer aber auf Basis der grauenhaften Ereignisse in den USA in Berlin «F*** the police»-Plakate und Vergleichbares vor Menschen hochhält, die auch heute wieder Grundrechte bestmöglich geschützt haben, diese dann auch noch mit Flaschen und Steinen bewirft, missbraucht die Versammlungsfreiheit«, sagte Benjamin Jendro, Sprecher der Berliner Gewerkschaft der Polizei. nic