Venezuela wehrt sich gegen EU

Venezuelas Präsident Niclolás Maduro war sichtlich erbost: »Wer sind sie, dass sie denken, sie können versuchen, sich mit Drohungen durchzusetzen? Es reicht jetzt! Ich habe beschlossen, dem Botschafter der Europäischen Union in Caracas 72 Stunden Zeit zu geben, um unser Land zu verlassen. Genug des europäischen Kolonialismus gegen Venezuela.«

Der Botschafter ist eine Botschafterin und heißt Isabel Brilhante Pedrosa. Zusammen mit ihren Mitarbeitern packt sie nun ihre Koffer. Maduro kündigte an, dass der Botschafterin und ihrem Personal ein Flugzeug für die Ausreise zur Verfügung gestellt werde. Der venezolanische Flugraum ist derzeit wegen der Corona-Pandemie für kommerzielle Flüge geschlossen.

Am Montag hatte die EU Strafmaßnahmen gegen elf weitere venezolanische Politiker verhängt. Die EU erließ die neuen Strafmaßnahmen wegen der Versuche, dem Oppositionschef Juan Guaidó seinen Posten als Parlamentsvorsitzender zu entziehen. Der selbst ernannte Interimspräsident Guaidó ist seit anderthalb Jahren in einen erbitterten Machtkampf mit Maduro verstrickt.

Den sanktionierten Politikern wirft die EU vor, die Demokratie und den Rechtsstaat zu untergraben. Sie dürfen nicht in die EU einreisen, ihre möglichen Vermögenswerte in der Europäischen Union werden blockiert.

Die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und der Maduro-Regierung sind bereit seit mehreren Jahren stark angespannt. 2017 verhängte die EU Sanktionen gegen Venezuela, darunter ein Waffenembargo. Venezuela wurde damit das erste lateinamerikanische Land überhaupt, gegen das die EU Sanktionen verhängte. Mit den Maßnahmen vom Montag sind nun 36 venezolanische Staatsbürger mit Sanktionen belegt.

Trotz massiven internationalen Drucks vor allem aus den USA und der verheerenden wirtschaftlichen Lage im Land hält sich Maduro an der Macht. Der Staatschef hat unter anderem das Militär hinter sich, aber auch Unterstützung aus Russland und China sowie Teilen Lateinamerikas. Mit Agenturen

Kommentar Seite 10