nd-aktuell.de / 06.07.2020 / Kommentare / Seite 8

Kompromisslose Gebietsansprüche

Alexander Isele über die Konflikte im Südchinesischen Meer

Alexander Isele

Im Südchinesischen Meer regt sich Widerstand gegen die rücksichtslos vorangetriebenen Besitzansprüche Chinas. Mit einer bisher nie dagewesenen Deutlichkeit hat der Verband Südostasiatischer Nationen (Asean) unter dem derzeitigen Vorsitzenden, Vietnams Regierungschef Nguyen Xuan Phuc, die »jüngsten Entwicklungen« und »ernste Zwischenfälle« bedauert. Erstmals forderte der Staatenverbund, dass die Gebietsstreitigkeiten im Südchinesischen Meer laut dem Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen geklärt werden - was China strikt ablehnt.

Die Liste der Beschwerden ist lang. Aufgeschüttete Felsen im Meer, um Gebietsansprüche durchzusetzen. Verletzungen von Hoheitsrechten wie beim jüngsten Marinemanöver bei den umstrittenen Paracel-Inseln. Störung der Fischerei und Ölförderung von Vietnam und Malaysia. Im April war ein chinesisches Regierungsschiff in einen Zwischenfall involviert, bei dem ein vietnamesisches Fischerboot sank; ein chinesisches Marineschiff soll ein philippinisches Patrouillenschiff mit dem Zielradar anvisiert haben. Wenn Peking weiter kompromisslos 80 Prozent des Südchinesischen Meers beansprucht, muss es sich nicht wundern, wenn die Anrainer zunehmend auf die USA als Schutzgarant für die Einhaltung ihrer Interessen setzen.