nd-aktuell.de / 13.07.2020 / Politik / Seite 8

Sparmeister

Dieter Reinisch

Er hat seine Außenseiterchance genutzt: Am heutigen Montag übernimmt der Ire Paschal Donohoe den Vorsitz der Eurogruppe. Als Favoritin für die Nachfolge des Portugiesen Mário Centeno galt die spanische Sozialdemokratin Nadia Calviño. Sie war die Kandidatin der großen Vier - Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien. Doch die Eurogruppe besteht aus 18 Staaten. Der 45-Jährige aus Dublin konnte auf den Rückhalt der Europäischen Volkspartei bauen. Für die nächsten zweieinhalb Jahre wird er die Geschicke der Euroländer leiten.

Der zweifache Familienvater ist Absolvent des Trinity Colleges. Seine Karriere begann er beim US-Konsumgüterkonzern Procter & Gamble, bevor er zum Guinness-Konzern wechselte. Seit 2004 war er für die rechtskonservative Partei Fine Gael Stadtrat. Im Juli 2007 wurde er in den Senat gewählt.

Nach zwei gescheiterten Versuchen gelang ihm schließlich 2011 die Wahl ns Parlament. Seit sieben Jahren ist er Regierungsmitglied, zunächst als Staatssekretär für Europa, später als Verkehrs- und seit drei Jahren als Finanzminister. Auf Kosten von Gesundheits- und Sozialleistungen entwarf er 2018 erstmals seit der Finanzkrise von 2008 einen ausgeglichenen Haushalt.

Nachdem die EU-Kommission 2016 erklärte, dass die Steuererleichterungen Irlands für den US-Konzern Apple im Umfang von 13 Milliarden Euro eine unerlaubte Staatshilfe darstellen würden, zog Donohoe gemeinsam mit dem US-Konzern vor den Gerichtshof der EU in Straßburg. Ein Urteil wird in dieser Woche erwartet. Entscheidet der Gerichtshof nicht im Sinne von Irland und Apple, wird es spannend, ob sich Donohoe als Vorsitzender der Eurogruppe weiter gegen die EU-Kommission stellen wird.

In einem Interview mit dem Staatssender RTÉ nach seiner Wahl ließ Donohoe verlauten: »Es muss einen Wandel in der Besteuerung von IT-Unternehmen geben, der nicht der europäischen und irischen Wirtschaft schadet.« »Ecoconomy first« gewissermaßen.