Ramelow zeigt AfD-Abgeordneten den Mittelfinger

Erfurt. Während einer hitzigen Landtagsdebatte über den Umgang mit Akten zum »Nationalsozialistischen Untergrund« (NSU) hat Bodo Ramelow (Linke) eine Mittelfinger-Geste an den AfD-Abgeordneten Stefan Möller gerichtet. Möller, der in Thüringen auch AfD-Landessprecher ist, ging unter anderem auf den Verfassungsschutz ein, den er als skandalgeneigte Behörde bezeichnete.

»Wer da schon alles Tolles beobachtet wurde, nicht wahr, Herr Ramelow?«, sagte Möller in Richtung des Thüringer Regierungschefs. Dieser zeigte Möller daraufhin den Mittelfinger. Ramelow wurde tatsächlich jahrelang vom Verfassungsschutz überwacht. Allerdings stellte das Bundesverfassungsgericht fest, dass dies verfassungswidrig war. Die AfD-Fraktion ließ den Ältestenrat des Landtages einberufen, die letzte Sitzung vor der Sommerpause wurde unterbrochen.

In einem am Freitag ausgestrahlten MDR-Interview[1] hatte Ramelow zudem eingeräumt, Möller im Landtag auch als »widerlichen Drecksack« bezeichnet zu haben. »Es gehört sich nicht, im Parlament so was zu sagen, was ich gesagt habe, aber ich wiederhole es. Herr Möller ist mit dem, was er gerade im Parlament gemacht hat, aus meiner Sicht ein widerlicher Drecksack«, sagte der Linke-Politiker vor der MDR-Kamera.

Die Geste sorgte am Wochenende für kontroverse Diskussionen. Thüringens SPD-Landeschef Wolfgang Tiefensee schrieb im Kurznachrichtendienst Twitter, Ramelow habe eine Grenze überschritten. »Sie begeben sich auf das Niveau derer, die Sie beleidigt haben«, heißt es in dem an Ramelow gerichteten Tweet. Die SPD ist Teil der rot-rot-grünen Landesregierung. Widerspruch erntete Tiefensee unter anderem von Juso-Chef Kevin Kühnert.

Auf Twitter forderten daraufhin einige AfD-Politiker seinen Rücktritt, zahlreiche Nutzer verteidigten Ramelow. Bereits kurz nach dem Eklat hatte sich Ramelow reumütig gegeben: »Dem Landtag gebührt mein Respekt als Verfassungsorgan. Den habe ich heute nicht im gebotenen Maße gezeigt. Gleichwohl werde ich meine antifaschistische Grundhaltung niemals von der AfD instrumentalisieren lassen«, schrieb der 64-Jährige auf Twitter.

AfD-Landessprecher Björn Höcke hatte Ramelow den Rücktritt nahegelegt. »Wenn er einen Funken politischen und menschlichen Anstand besäße, würde er zurücktreten!«, erklärte er. nd/dpa

Links:

1. https://www.mdr.de/thueringen/mitte-west-thueringen/erfurt/ramelow-moeller-stinkefinger-afd-drecksack-100.html