nd-aktuell.de / 08.08.2020 / Politik / Seite 4

Ab nach Hause

Früher wurde die Globalisierung gelobt, heute gilt sie als politisches Risiko.

Stephan Kaufmann

Nach Corona, so hieß es noch kürzlich, werde alles anders. Nicht nur solle in »systemrelevanten« Berufen mehr verdient werden. Auch der Welthandel brauche eine neue Ordnung. Denn insbesondere der Lockdown in China hatte gezeigt, wie zerbrechlich die internationalen Lieferketten sind: Wenn in Hubei nicht produziert wird, stehen auch in Deutschland die Bänder still. Die Weltwirtschaftsmächte EU, China und USA versuchen daher derzeit, ihre gegenseitigen Abhängigkeiten zu reduzieren, indem sie Absatz- wie Beschaffungsmärkte in den eigenen Machtbereich verlagern. Damit verschärft sich ein Trend, der schon vor Corona sichtbar war: »Handelskonflikte sind die neue Normalität«, meldet die Commerzbank.

In Zeiten der Hyperglobalisierung ab 1990 hatten die Weltwirtschaftsmächte den Globus für ihre Unternehmen geöffnet. Schrittweise stand den multinationalen Konzernen die ganze Welt als Absatzmarkt, als Zulieferer und Arbeitskräftepool zur Verfügung. Sie machten sich also daran, globale Lieferketten und -netze zu knüpfen: Mit der Just-in-Time-Produktion senkten sie ihre Lager- und Kapitalkosten. Sie kauften Vorprodukte aus Billiglohnregionen oder verlagerten ihre Produktion gleich dorthin. Ergebnis waren ein sprunghafter Anstieg des Welthandels, steigende Renditen und ein globaler Lohndruck, der sich in niedriger Inflation ausdrückte. »Der Nachteil dieser Strategie«, so Thieß Petersen von der Bertelsmann-Stiftung, »ist eine extreme Abhängigkeit von der exakten Einhaltung aller Lieferbeziehungen.« Sprich: vom Ausland.

Das Virus

Diese Abhängigkeit bekam zum Beispiel die deutsche Industrie Anfang des Jahres zu spüren, als sich das Corona-Virus in China ausbreitete und die Provinz Hubei geschlossen wurde. China fiel als Nachfrager weitgehend aus, seine Importe schrumpften drastisch. Gleichzeitig fehlten der Industrie in Europa die Zulieferungen, gerade von elektronischen Komponenten und Automobilteilen. In der Folge brach die Industrieproduktion in Deutschland ein. Zwar hat sich die Lage inzwischen beruhigt. Doch das Risiko einer »zweiten Corona-Welle« besteht weiter.

Politiker und Ökonomen mahnen daher derzeit an, die globalen Lieferketten weniger krisenanfällig zu machen und die Zulieferproduktion wieder näher an die Unternehmen heranzuholen. Doch ist dies ein »Prozess, der in Wahrheit schon längst begonnen hat«, so der Ökonom Hartmut Egger von der Uni Bayreuth. Denn in den vergangenen Jahren ist deutlich geworden, dass die Freiheit des Welthandels, die Freiheit des globalen Kaufens und Verkaufens kein Naturzustand ist, sondern ein politisches Werk. Und dieses Werk wird seit geraumer Zeit von der Macht unterminiert, die es maßgeblich konstruiert und garantiert hat: den USA. Was die globalen Lieferketten bedroht, ist weniger das Corona-Virus, sondern eine Repolitisierung internationaler Geschäftsbeziehungen. »Die Welt ist an einem kritischen Wendepunkt der Geschichte, an dem die Furcht vor dem Angewiesensein auf andere zunimmt«, stellt das Peterson Institute in Washington fest.

Die USA

Die US-Regierung hat sich vorgenommen, Industrieproduktion »nach Hause zu holen«, um stärker vom globalen Geschäft zu profitieren und die Abhängigkeit vom Ausland zu reduzieren. Zudem instrumentalisiert sie ökonomische Abhängigkeiten, um die Konkurrenten China und Europa zu schwächen. Das bringt die globalen Lieferketten durcheinander.

So zwingen die USA sich als Beschaffungsmarkt auf, indem sie mit dem sogenannten Phase-1-Abkommen China dazu verpflichtet haben, seine Käufe von US-Gütern über Hunderte von Milliarden Dollar zu erhöhen. »Managed Trade« wird dies genannt, gelenkter Handel. Gegen europäische und asiatische Autohersteller richtet sich das im Juli in Kraft getretene Freihandelsabkommen der USA mit Mexiko und Kanada USMCA: Um zollfrei in die USA verkaufen zu können, müssen nun nicht mehr 62, sondern 75 Prozent des Produktwerts aus Nordamerika stammen.

Zunehmend entziehen sich die USA den Konkurrenten auch als Absatzmarkt: Chinas Lieferungen in die Vereinigten Staaten sind noch immer mit hohen Zöllen belegt. Das kommende Verbot der chinesischen App TikTok ist ein prominentes Beispiel dafür, wie die USA den eigenen Markt versperrt. Und TikTok ist erst der Anfang: Außenminister Mike Pompeo hat diese Woche amerikanische Unternehmen dazu aufgefordert, chinesische Apps aus ihren Angeboten zu entfernen. »Techno-Nationalismus« nennt dies Samm Sacks von der Denkfabrik New America. Auch Europa ist im Visier: Lieferungen von Autos aus der EU hat Washington als »Gefahr für die nationale Sicherheit« kategorisiert, die Möglichkeit von Zöllen und einer Eskalation des Handelskriegs stehen im Raum.

Und schließlich sind US-Unternehmen auch als Zulieferer für ausländische Adressen keine sichere Bank mehr. Seit Januar brauchen US-Konzerne eine spezielle Lizenz, um Software mit künstlicher Intelligenz ins Ausland zu verkaufen. Beschränkt wird zunehmend auch der Export »aufstrebender und grundlegender Technologie«, die »grundlegend für die nationale Sicherheit« ist. Als Druckmittel nutzt Washington insbesondere die globale Abhängigkeit von US-Chiptechnologie, dessen Wirkungskraft es ausbauen will: Laut einem neuen Gesetzentwurf soll die US-Chipindustrie mit 25 Milliarden Dollar gefördert werden, um Amerikas Vorherrschaft zu sichern. »In einer Zeit, in der die Kommunistische Partei Chinas auf die Beherrschung der gesamten Halbleiter-Lieferkette zielt, müssen wir unsere Heimatproduktion stärken«, erklärt der texanische Abgeordnete Michael McCaul.

Die EU

Die Botschaft für die Konkurrenten in Europa und China ist deutlich: Auf Lieferungen aus oder Verkauf nach Amerika kann man sich nicht mehr bedingungslos verlassen. Eingegangene Abhängigkeiten können instrumentalisiert werden. Für die eigene Versorgungssicherheit reicht es daher nicht, Lieferketten erfolgreich zu nutzen. Man muss sie politisch beherrschen. »Das Konzept der Importsubstitution erlebt daher ein Comeback«, so das Peterson Institute. Es wird versucht, ausländische Zulieferungen zu ersetzen durch Produktion daheim oder im nahen Ausland. »Wir beobachten tektonische Veränderungen in der Weltwirtschaft mit einer Renaissance der Industrieproduktion in den reichen Industrieländern«, so Dalia Marin von der TU München.

Darauf reagiert die EU, indem sie sich per bilateralen Handelsabkommen mit Lateinamerika und Asien Einflusssphären sichert. Nationale Industriepolitik erlebt ein Comeback. So hat die französische Regierung ihre Corona-Hilfen an die Autobauer daran geknüpft, dass sie Produktion nach Frankreich zurückbringen. »Das wäre die Gegenleistungen zu unserer Hilfe«, so Finanzminister Bruno Le Maire. Als Erfolg feiert er auch, dass der Peugeot-Konzern sein neues Werk nicht in China errichtet, sondern in Marokko. Teil der Neuen Industriestrategie der EU ist auch eine Regelung, die den EU-Markt beschränken soll für Unternehmen, die »marktverzerrende« staatliche Subventionen erhalten - eine Regelung, die sich eindeutig gegen China richtet. »Wir dürfen China gegenüber nicht naiv sein«, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Zudem wird mit Milliardensubventionen versucht, lokale Industrien aufzubauen, zum Beispiel in der Batterieproduktion, bei künstlicher Intelligenz oder Cloud-Plattformen. Laut EU-Kommission geht es dabei um die Sicherung der »strategischen Autonomie« und der »ökonomischen Souveränität«. Dazu sollen auch Mittel des jüngst beschlossenen EU-Wiederaufbaufonds genutzt werden. Es müsse »geprüft werden«, welche »Schlüssel-Fähigkeiten und Kapazitäten in der EU verbleiben beziehungsweise in die EU zurückgeholt werden sollten«, um »eine größere Autonomie und Unabhängigkeit der europäischen Wirtschaft zu erreichen«, so CDU-Außenpolitiker Johann-David Wadephul.

Die Konzerne

In ihrem Streben nach Autonomie begeben sich die Politiker allerdings in einen Gegensatz zu den Interessen der Konzerne. Denn diese nutzen die globalen Lieferketten, um Kosten zu drücken und die Profite zu erhöhen. So setzen sie sich gegenseitig unter Druck: »Die voranschreitende Globalisierung hat den Zwang zur Kostensenkung in den letzten Jahrzehnten weltweit erhöht«, erklärt Ökonom Thieß Petersen. Die Folge einer Rückverlagerung von Lieferketten nach Europa wären höhere Produktionskosten. Das ist logisch, liegen die Lohnstückkosten in den Schwellenländern doch nur bei etwa 60 Prozent des europäischen Niveaus. Eine Rückverlagerung »wäre daher aus Unternehmenssicht unwirtschaftlich«, so Holger Görg vom Institut für Weltwirtschaft in Kiel. Zudem bleibt auch die europäische Industrie abhängig vom Absatz vor allem in China.

In einer Umfrage der Bank HSBC unter 2600 Unternehmen gaben daher nur 17 Prozent an, ihre Lieferketten verkürzen zu wollen. »Unsere Kunden sind nicht bereit, mehr zu zahlen, damit wir unsere Zulieferer wechseln«, erklärt Jacques Aschenbroich, Chef des französischen Autoteileproduzenten Valeo. Von einem Rückzug aus China ist auch bei US-Unternehmen nichts zu sehen, im Gegenteil: die Investitionen im Reich der Mitte legen zu. Strategische Autonomie und technologische Unabhängigkeit von Staaten sind keine Faktoren in der betrieblichen Kalkulation.

Die Standortpolitiker in Europa, den USA und China stehen damit vor dem Problem, die eigene Abhängigkeit von den »Handelspartnern« zu mindern und gleichzeitig ihre Benutzung und Kooperationsbereitschaft zu sichern. Das ist eine Aufgabe, die weit über das ökonomische hinausgeht. Mit 1,92 Billionen Dollar stiegen die Rüstungsausgaben 2019 so stark wie seit zehn Jahren nicht, meldet das Friedensforschungsinstitut Sipri.