nd-aktuell.de / 17.08.2020 / Kommentare / Seite 8

In Orientierungsnot

Uwe Kalbe über den Rat an die SPD, nicht nach links zu schielen

Uwe Kalbe

Dietmar Woidkes Partei gerät nach Olaf Scholz’ Nominierung zum Kanzlerkandidaten in eine Richtungsdebatte. Die Haltung zur Linken ist nur eine der offenen Fragen. Woidke, der ja über Koalitionserfahrungen mit der Linken verfügt und jetzt mit CDU und Grünen regiert, sieht sich nun veranlasst, seine Art von Flexibilität zum Maßstab auch auf Bundesebene zu erklären. Es gebe keine linke Politik oder Politik der Mitte, es gebe nur gute oder schlechte Politik für die Menschen, meint der Sozialdemokrat.

Auch wenn sogar Teile der Wissenschaft meinen, Links und Rechts seien Kategorien aus einer vergangenen Zeit, halten viele Menschen an ihnen fest, wenn sie Klarheit in die Welt zu bringen versuchen. Das ist kompliziert genug, scheinen heute doch die konservativsten Forderungen mit den lautesten Menschenrechtsforderungen kompatibel zu sein. Politik »für die Menschen« ist jedenfalls kein prüfbares Ziel, denn Menschen unterscheiden sich vor allem darin, über welchen Zugang zum gesellschaftlichen Reichtum sie verfügen. Dass dieser Zugang kein Privileg sein und nicht auf Kosten Dritter gehen dürfe, dieses Ziel hat die Linke stets erkennbar gemacht; einst führte das zur Gründung der SPD. Wer es zum Schnee von gestern erklärt, von dem können die Menschen nicht allzu viel erwarten, jedenfalls die meisten.