nd-aktuell.de / 21.08.2020 / Politik / Seite 8

Rausgeflogen

AfD in Sachsen-Anhalt schließt Frank Pasemann aus

Robert D. Meyer

Seine Karriere in der AfD Sachsen-Anhalt begann holprig, verlief dann umso steiler, jetzt hat ihn das Landesschiedsgericht aus der Partei geworfen: Frank Pasemann, 60 Jahre, gelernter Chemiefacharbeiter sowie Diplom-Ökonom aus Magdeburg und zeitweise einer der wichtigsten Akteure der völkischen Nationalisten in der AfD. Dass er nun ausgerechnet in einem vom formal aufgelösten »Flügel« dominierten Landesverband scheitert, zeigt, wie kompliziert die Gemengelage in der Partei ist. Gegen die Entscheidung kann Pasemann noch vor das Bundesschiedsgericht ziehen.

In seinem Ausschlussantrag wirft der Landesvorstand Pasemann parteischädigendes Verhalten vor. So habe der Bundestagsabgeordnete mehr als eineinhalb Jahre lang keine satzungsgemäß vorgeschriebene Mandatsträgerabgabe an die Partei gezahlt. Öffentlich Schaden genommen habe die AfD zudem, als der Politiker im Februar via Twitter den Journalisten und Ex-Vize des Zentralrats der Juden, Michel Friedman, als »Der ewige Friedman« bezeichnete. Pasemann behauptet, ihm sei die Anspielung auf den antisemitischen NS-Propagandafilm »Der ewige Jude« nicht klar gewesen.

Auch mit seinem Finanzgebaren sorgte er für Ärger. Als Schatzmeister des Vereins »Konservativ« soll Pasemann Geld gesammelt haben, um »Flügel«-Treffen zu finanzieren. Als Kassenaufseher fungierte er auch in der AfD Sachsen-Anhalt und in der Bundespartei als stellvertretender Schatzmeister. Allerdings gab es wiederholt massive Kritik an seiner Amtsführung.

Lange eng verbunden war er mit dem früheren AfD-Landeschef André Poggenburg. Als dieser die Partei 2018 verließ, kam es zum Bruch zwischen den Verbündeten. Ideologisch veränderte sich Pasemann danach aber nicht. Den Münchner NSU-Prozess nannte er einen »Schauprozess«, in den sozialen Netzwerken wirbt Pasemann für völkische Projekte, etwa für den Verein »Ein Prozent« oder den Verlag Antaios.