nd-aktuell.de / 02.09.2020 / Kommentare / Seite 10

Gegen das schnelle Vergessen

Für Kurt Stenger ist ein Wirecard-Untersuchungsausschuss richtig

Kurt Stenger

Untersuchungsausschüsse im Bundestag verlaufen meist nach einem Ritual: Die Opposition will der Regierung Versagen nachweisen, während Letztere das Gremium als Bühne für Reinwaschung ansieht. Entsprechend uneinheitlich fallen Fazit und Abschlussbericht aus. Bestenfalls ist ein Untersuchungsausschuss ein Mischmasch aus Aufklärungsversuch und Parteienstreit. Wirkliche Klarheit bringen sie nicht. Kein Wunder, denn Abgeordnete sind weder Ermittler noch haben sie die Befugnisse von Staatsanwälten. Beim Wirecard-Skandal kommt noch hinzu, dass finanztechnische Detailfragen zu klären sind, bei denen kein Laie durchsteigt.

Dennoch ist es angemessen, dass der Untersuchungsausschuss kommt, worauf sich die Opposition ohne den ultrarechten Teil nun verständigt hat. Der Skandal um den mittlerweile insolventen Zahlungsdienstleister, der mit kriminellen Machenschaften zur Nummer eins der deutschen Finanzwelt aufstieg, ist zu bedeutend, als dass er dem raschen Vergessen in der Medienwelt überlassen werden darf. Dann bestünde die Gefahr, dass der Druck auf die Regierung nachlässt, eine wirklich strenge und zeitgemäße Reform der Wirtschaftsprüfer- und Finanzaufsicht zu realisieren. Und dass viele Bürger bald fragen: Wirecard, welche Rabattaktion ist das noch mal?