nd-aktuell.de / 09.09.2020 / Kommentare / Seite 10

Der Autopilot ist sowas von durch

Andreas Scheuer verrennt sich mal wieder, meint Stephan Fischer

Stephan Fischer

Der Autopilot, der die politische Karriere von Verkehrsminister Andreas Scheuer steuert, ist bemerkenswert. Nicht eines der vielen Schlaglöcher auf seinem Weg hat ihn stoppen können – weder das Mautdesaster, noch die Hörigkeit seines Ministeriums gegenüber der betrügerischen Autoindustrie. Das muss die bayerische Ingenieurskunst sein, von der er so oft schwärmt, wenn er die deutsche Autoindustrie mindestens in den Himmel lobt.

Diese Lobhudelei kommt auch vor dem Autogipfel am Dienstag im Kanzleramt wieder zum Einsatz, wenn Scheuer die CSU-Position vorträgt, dass angesichts der vollen Höfe der Autohäuser jetzt doch Kaufprämien für Verbrennerfahrzeuge kommen müssten. Die stehen nun mal da, Elektrofahrzeuge gibt es nicht genug – und außerdem wären die modernen Verbrenner so toll, dass die ganze Welt Deutschland dafür beneide. So in etwa die Argumentation Scheuers.

Wenn sie so begehrt sind, würden sie angesichts der längst wieder anspringenden Konjunktur, wohl nicht in Massen wie Sauerbier angeboten. Und auch sonst hat sein Autopilot den nie um eine Phrase verlegenen Minister diesmal ins Abseits geführt: Dass die SPD-Minister in der Bundesregierung und auch Wirtschaftssachverständige strikt gegen den CSU-Plan sind, dass die Bürger längst der politischen Weichenstellung Richtung E-Mobilität folgen und Verbrenner auch deshalb nur mit der Kneifzange anfassen, mag ihn nicht stören. Wenn aber selbst der Arbeitgeberverband Südwest-Metall, ein gewichtiger Vertreter der Automobil- und Zuliefererbranche, erklärt, dass die Diskussion um Kaufprämien für Autos mit Verbrennungsmotoren »keinen Sinn« ergibt und schlicht und einfach »durch ist« – dann sollte das dem Autominister zu denken geben. Auch über neue Koordinaten für den Autopiloten.