nd-aktuell.de / 08.09.2020 / Politik

Wissler verlässt Marx21

Linken-Politikerin beendet auch ihre Mitgliedschaften in der Sozialistischen Linken und der Bewegungslinken

Berlin. Die hessische Linken-Politikerin Janine Wissler hat den nächsten Schritt gemacht, um ihre Chancen bei der Wahl zur nächsten möglichen Co-Vorsitzenden der Linkspartei zu steigern. Wie die Linksfraktionsvorsitzende im Wiesbadener Landtag am Dienstag gegenüber der »Zeit« bestätigte[1], hat die 39-Jährige sowohl den Unterstützerkreis des antikapitalistischen Netzwerkes Marx21 als auch die Parteiströmung Sozialistische Linke (SL) verlassen.

»Ich bewerbe mich als Parteivorsitzende, da ist es üblich und richtig, die Unterstützung und Mitgliedschaft in innerparteilichen Strömungen und Zusammenhängen zu beenden«, erklärte Wissler gegenüber der Wochenzeitung. Ebenfalls zurückgezogen hat sich Wissler demnach aus der Bundesarbeitsgmeinschaft Bewegungslinke, die sich erst im April 2018 gegründet[2] hatte.

Sowohl die SL als auch Marx21 stehen im Fokus des Verfassungsschutzes, was im Fall einer möglichen Wahl Wisslers zur Parteivorsitzenden für Kontroversen in der Öffentlichkeit führen hätte können.

Via Twitter erklärte Wissler am Dienstagnachmittag, ihre Entscheidung habe allerdings nichts mit der Einschätzung des »sogenannten Verfassungsschutzes« zu tun. Sie betonte noch einmal, dass es eine Selbstverständlichkeit sei, »die Mitgliedschaft in innerparteilichen Strömungen zu beenden«, wenn man für die Parteivorsitz kandidiert.

Neben Wissler tritt für die Parteidoppelspitze auch Thüringens Linken-Fraktionschefin Susanne Hennig-Wellsow[3] an. Beide Kandidatinnen hatten von führenden Politikern bereits Unterstützung erhalten, darunter durch Thüringens Ministerpräsidenten Bodo Ramelow. Beide verkörperten ein breites politisches Spektrum, nämlich eine regierungstragende Fraktionsvorsitzende[4] und eine Fraktionsvorsitzende in der Opposition. Weitere offizielle Kandidaturen um den Parteivorsitz gibt es bisher nicht.

Die Wahl soll auf dem nächsten Bundesparteitag Ende Oktober in Erfurt stattfinden. Die beiden amtierenden Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger[5] hatten zuletzt erklärt, nach acht Jahren an der Spitze der Linken nicht noch einmal für eine Wiederwahl anzutreten. rdm

Links:

  1. https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-09/linkspartei-janine-wissler-mitgliedschaft-marx21-parteistroemungen
  2. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1120947.bewegungslinke-zu-weit-weg-von-den-alltagsproblemen.html
  3. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1141405.linkspartei-pfloecke-einschlagen.html
  4. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1141409.neuaufstellung-der-linke-spitze-ich-habr-da-echt-bock-drauf.html
  5. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1141182.die-linke-linke-plant-systemwechsel.html