nd-aktuell.de / 26.09.2020 / Kommentare / Seite 8

Das MAD-Problem

Uwe Kalbe über die Entlassung des Geheimdienstchefs

Uwe Kalbe

Generäle planen ihr Vorgehen in Defensive und Offensive. Die Verteidigungsministerin tut dies augenscheinlich auch. Nachdem sie sich zur Offensive entschlossen und die Gefechtspläne ihrer Amtsvorgängerin übernommen hat, kann sie nicht mehr ohne Verluste umkehren. Annegret Kramp-Karrenbauer hat den Rechtsextremismus in der Bundeswehr als strukturelles Problem benannt und muss ihr Vorgehen nun diesem Befund anpassen. Dass sie dabei ernst macht, zeigte die Auflösung einer Kompanie des Kommandos Spezialkräfte. Worauf Kramp-Karrenbauer deshalb nicht verzichten kann, sind entschlossene, zur Not ergebene Getreue. Christof Gramm scheint kein solcher gewesen zu sein[1].

Der MAD-Chef hatte den Auftrag, den Rechtsextremismus als strukturelles Problem aufzuklären. In seine Zeit fielen zwar mehr öffentlichkeitswirksame Gesten als in vorangegangene. Doch mit Gesten ist es nicht getan. Eine Statistik zu rechtsextremen Vorfällen in der Bundeswehr, die Gramm einführte, ersetzt noch nicht den Kampf gegen die Ursachen solcher Vorkommnisse. Und auch Gramm nährte die Version von den rechtsextremistischen Einzelfällen, den Ausnahmen, die die Regel einer blütenweisen Weste der Bundeswehr nur bestätigen. Was aus seinen Erklärungsversuchen herauslugt, legt nicht nur fehlende Entschlossenheit gegen rechte Strukturen nahe, sondern den Verdacht paralleler Ansichten oder gar Strukturen auch im Militärischen Abschirmdienst selbst. Ob dies nun allerdings Kramp-Karrenbauers Beweggrund zur Entlassung Gramms war oder ob der Schein der Offensive Tribut forderte, bleibt abzuwarten.

Links:

  1. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1142335.mad-nicht-nur-einzelne-soldaten.html