nd-aktuell.de / 12.10.2020 / Kommentare / Seite 8

Nur »Augen auf« reicht nicht

Die neue PR-Kampagne des Verfassungsschutzes

Daniel Lücking

Da rollt etwas an. Im Fernsehen mit dem Film »Früh.Warn.System«, der in den nächsten Wochen gleich zwei Mal zu sehen sein wird. Auch im Tagesspiegel-Interview zeigt sich der Verfassungsschutz. Vorneweg: Thomas Haldenwang. Ein Präsident, der seine Arbeit versteht, auf den rechtsextremen Flügel schaut und die Corona-Leugner sowie die dazugehörige QAnon-Bewegung im Blick hat. Nicht zu vergessen den Linksextremismus.
»Ich hab' schon wieder eine neue Brille und rechts die Sehschärfe nochmal intensiviert. Aber ich kann Ihnen sagen: auch links sehe ich gut«, betonte Haldenwang.

Beim Thema Islamismus bleibt er wortkarg. Ein paar Andeutungen, dass mehr digitale Überwachung zu früherem Handeln beim dschihadistischen Rizinbombenbauer 2018 hätte führen können. Das war es. Kein Wort dazu, dass sein Vorgänger, dessen Stellvertreter Haldenwang seit 2013 war, in dieser Woche vor dem Breitscheidplatz-Untersuchungsauschuss im Bundestag aussagte.

Das wohl größte Versagen des Hauses, das beim Attentat alle Behörden verantwortlich sehen will, nur nicht sich selbst. Auslandshinweise aus Marokko nicht priorisiert verfolgt und trotz mehrerer Spitzel in der Moschee des Attentäters wieder mal nichts gesehen. Also vielleicht lieber schnell noch mal zum Optiker gehen?