Wien braucht weiter Alternativen

Wieder einmal wird im Wiener Gemeinderat für fünf weitere Jahre links von SPÖ und Grünen gähnende Leere herrschen. Das im Januar gegründete Wahlprojekt Links verpasste mit zwei Prozent der Stimmen klar den Einzug in den Gemeinderat. Es mag viele Gründe geben, darin ein Scheitern der Wiener Linken zu sehen - das unter diesen Bedingungen respektable Ergebnis macht aus linker Sicht dennoch Mut. SPÖ und Grüne haben an Stimmen zugelegt, und die Herausforderungen, die auf Wien zukommen, sind groß. Eine Kraft links von ihnen wird weiter gebraucht. Denn die rot-grüne Stadtpolitik ist mut- und visionslos. Eine radikale Umwelt- und Sozialpolitik wäre dringender denn je. Doch bei Eingriffen wie dem Vorschlag, die Wiener Innenstadt mit Ausnahmen autofrei zu gestalten, stehen sich SPÖ und Grüne gegenseitig im Weg.

Zwei Prozent reichen nicht für ein Mandat, aber sie bedeuten, dass Links künftig Parteienförderung bekommt. Aller Voraussicht nach wird die Liste zudem mit 19 Mandaten in verschiedenen Bezirksparlamenten vertreten sein. Der Spielraum für eine Alternative links von SPÖ und Grünen ist unbestreitbar da - Links hat am Sonntag die Voraussetzungen dafür geschaffen, diesen Raum langfristig besetzen zu können.