Washington. Wegen des geplanten Verkaufs von US-Raketen an Taiwan hat China mit Vergeltung gedroht. In Abhängigkeit von der weiteren Entwicklung werde es eine »legitime und notwendige Antwort« auf diesen Rüstungsdeal geben, sagte ein Sprecher des Außenministeriums am Donnerstag in Peking. Das Geschäft schicke ein »sehr falsches Signal« an »separatistische« Kräfte in Taiwan und füge den Beziehungen zwischen den USA und China »schweren« Schaden zu.
Die US-Regierung hatte in den vergangenen Tagen den Verkauf von Luft-Boden-Raketen an Taiwan im Wert von mehr als einer Milliarde Dollar genehmigt. Diese würden Taipeh dabei helfen, »gegenwärtigen und zukünftigen Bedrohungen zu begegnen«, erklärte das Außenministerium in Washington. Neben den 135 präzisionsgelenkten Marschflugkörpern sollen nach US-Angaben auch elf mobile leichte Raketenwerfer und sechs Systeme zur Luftaufklärung an Taiwan geliefert werden.
China betrachtet Taiwan, das sich 1949 von China losgesagt hatte, weiterhin als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll - notfalls mit Gewalt. Peking hat den diplomatischen, wirtschaftlichen und militärischen Druck auf Taiwan seit der Wahl von Präsidentin Tsai Ing-wen im Jahr 2016 noch verstärkt. So klagte Taipeh in den vergangenen Monaten über eine starke Zunahme der Verletzung seines Luftraums durch chinesische Militärjets.
Während Taiwan jahrzehntelang auf eine implizite Sicherheitsgarantie der USA zurückgegriffen hatte, drängte Washington zuletzt Taipeh dazu, seine eigenen Verteidigungsfähigkeiten auszubauen. Die Taiwan-Frage hatte zuletzt wiederholt zu Belastungen des Verhältnisses zwischen China und den USA geführt. So betrachtete es Peking als Provokation, dass zwei hochrangige US-Regierungsvertreter nacheinander nach Taiwan reisten.
Die Beziehungen zwischen Washington und Peking haben sich insgesamt in den vergangenen Monaten stark verschlechtert. Zu den Streitthemen gehören unter anderem der Umgang mit der Corona-Pandemie, die Handelsbeziehungen, die chinesischen Eingriffe in die Autonomierechte der Sonderverwaltungszone Hongkong sowie die chinesischen Territorialansprüche im Südchinesischen Meer. AFP/nd