La Paz. Boliviens Justiz hat einen Haftbefehl gegen Ex-Präsident Evo Morales aufgehoben. Der Richter Jorge Quino sagte am Montag, bei den Ermittlungen wegen Rebellion und Terrorismus seien Morales' Rechte verletzt worden. Verletzt worden sei vor allem sein Recht auf Verteidigung, da der 61-jährige Ex-Präsident von der Justiz nicht ordnungsgemäß vorgeladen worden sei. Darüber, ob der komplette Prozess eingestellt werden würde oder die Ermittlungen gegen Moralesweitergehen, gingen die Medienberichte zunächst auseinander.
Nach dem Wahlsieg seines Parteikollegen Luis Arce[1] bei der Präsidentschaftswahl hatte Morales angekündigt, nach Bolivien zurückkehren zu wollen. Mit der Aufhebung des Haftbefehls wurde nun ein Hindernis dafür aus dem Weg geräumt.
Der erste indigene Präsident Boliviens war nach einer von Manipulationsvorwürfen überschatteten Wiederwahl unter dem Druck von Massenprotesten und der Armee Ende 2019 abgetreten und nach Argentinien ins Exil gegangen. Die Anhänger von Morales sowie seine Verbündeten in der Region sprachen von einem Putsch. Die bolivianische Staatsanwaltschaft leitete Ermittlungen wegen Rebellion und Terrorismus gegen den Ex-Präsidenten ein und erließ einen Haftbefehl gegen ihn.
Am Freitag hatte das bolivianische Wahlgericht den Sieg des linksgerichteten Luis Arce bei der Präsidentschaftswahl am 18. Oktober bestätigt. Arce, der wie Morales der Bewegung für den Sozialismus (MAS) angehört, kam demnach auf 55 Prozent der Stimmen[2].
Nach Arces Wahlsieg hatte Morales angekündigt, er wolle möglichst bald nach Bolivien zurückkehren. Am Montag sagte er der Nachrichtenagentur AFP in einem Interview, über seine Rückkehr sei noch nicht entschieden. »Die sozialen Bewegungen beraten noch«, sagte Morales. »Sie werden die Entscheidung treffen.« Agenturen/nd