nd-aktuell.de / 10.11.2020 / Politik

Teller und Rand - Folge 3: Ein Putsch im Interesse der Bevölkerung

Im Gespräch mit Olaf Bernau über die aktuelle Lage in Mali / Außerdem: Proteste gegen Polizeigewalt in Nigeria / Wahlsieg der Sozialisten in Bolivien / Proteste gegen den König in Thailand

Andreas Krämer und Rob Wessel
TR3 - Ein Putsch im Interesse der Bevölkerung

Trotz einer neuen Coronawelle hat die Welt nicht aufgehört sich zu drehen. Seit Wochen gibt es etwa Proteste in Nigeria gegen Polizeigewalt. Unter #ENDSARS protestieren tausende Menschen gegen die wahllose Gewalt der Anti-Überfall-Einheit (SARS)[1] im Land. Die Gruppe wird dafür eingesetzt Überfälle zu verhindern, doch ist stattdessen bekannt für Folter und Gewalt gegen Unschuldige.
Zynischerweise überfallen die Polizisten oft selbst junge Nigerianerinnen und nehmen ihnen Geld und Wertgegenstände unter Gewalt weg. Viele Nigerianerinnen haben verständlicherweise genug und gehen auf die Straße. Der Staat nimmt das allerdings nicht hin und setzt brutale Gewalt gegen die Proteste ein.

Mitte Oktober gab es in Bolivien endlich die oft verschobenen Wahlen. Die waren nötig da der 2019 gewählte sozialistische Präsident Evo Morales der Wahlfälschung bezichtigt wurde, das Amt aufgab und nach Mexiko floh. Die Hoffnung der Rechten, die zwischenzeitlich ohne demokratische Legitimation die Macht an sich gerissen hatten, war die Wahl deutlich zu gewinnen und den Sozialisten den Todesstoß zu geben.
Doch das ist nicht passiert – der sozialistische Kandidat Luis Arce gewann die Wahl mit großer Mehrheit und brachte so die Sozialistische Partei zurück ans Steuer im armen, aber rohstoffreichen südamerikanischen Land. Es bleibt die Frage, ob sich im ständigen Kampf der Sozialisten gegen die neoliberalen Eliten jemals einen dauerhaften Sieger finden wird.

Nach dem Coup in Mali gegen Präsident Ibrahim Boubacar Keita, arbeitet die Zivilgesellschaft weiter an einer langfristigen Lösung für die schwierige Lage im Land. Anders als beim Coup der Dschihadisten 2012 ist der Regierungswechsel in diesem Jahr tatsächlich der Anstoß zu grundlegenden Veränderungen – und die sind in der gesamten Sahel-Zone bitter nötig. Die bisherigen Eliten haben zu viel Fokus auf die großen Städte gelegt und die Armut auf dem Land ausgeblendet. Gleichzeitig wird das Land von den Folgen des Klimawandels gebeutelt und die Regierungen wirken mehr als hilflos dagegen.
Das alles bietet den Nährboden für islamistische Gruppen die Macht an sich zu reißen, in dem sie der Bevölkerung grundlegende Versorgung zusichern. Es liegt nun an der neuen Regierung in Mali diese Probleme anzugehen und den Boden für echte demokratische Prozesse zu bereiten.
Im Mittelteil dieser TR-Episode sprechen wir mit Olaf Bernau[2] von Afrique-Europe-Interact[3] über all diese Dinge

Die Themen der Folge zum Nachlesen:

Nigeria: Lizenz zum Töten - In Nigeria wurde nach Protesten Polizei-Spezialeinheit aufgelöst[4]

Boliviens Hoffnungen ruhen auf Arce - Der ehemalige Wirtschaftsminister der Bewegung zum Sozialismus soll Konjunktur und Partei neu beleben[5]

Chile: Diktatur - Demokratur - Demokratie? - Martin Ling über das Plebiszit in Chile als ersten, wichtigen Schritt[6]

Außerdem:

Afrique-Europe-Interact: Für einen friedlichen Sahel[7]

Links:

  1. https://en.wikipedia.org/wiki/Special_Anti-Robbery_Squad
  2. https://olafbernau.de
  3. https://afrique-europe-interact.net/
  4. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1143188.nigeria-lizenz-zum-toeten.html
  5. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1143565.luis-arce-boliviens-hoffnungen-ruhen-auf-arce.html?sstr=Bolivien
  6. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1143607.chile-diktatur-demokratur-demokratie.html?sstr=Chile
  7. https://afrique-europe-interact.net/1931-0-Infos-jngste-Beitrge.html