Stadt Potsdam bereitet Böllerverbot vor

Die Stadtverwaltung von Potsdam bereitet ein Verbot der Böllerei zu Silvester an einer Reihe von Straßen und Plätzen vor allem im Zentrum vor. Das erklärte Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) am frühen Mittwochabend im Stadtparlament.

»Die Potsdamer Krankenhäuser hoffen angesichts der Corona-Pandemie auf ein Böllerverbot«, hatte der Stadtverordnete Sascha Krämer (Linke) zuvor gesagt. In Zeiten von übervollen Klinken, überlasteten Pflegekräften und überarbeiteten Ärzten sei es ratsam, ein solches Verbot zu diskutieren. Welche Möglichkeiten sehe die Verwaltung, dem Wunsch der Krankenhäuser nachzukommen, wollte Krämer vom Oberbürgermeister wissen. Der Hintergedanke dabei ist, dem medizinischen Personal dieses Jahr die Behandlung der regelmäßig bei der Knallerei vorkommenden Verletzungen zu ersparen.

In Potsdam gab es in den vergangenen sieben Tagen 123 Neuinfektionen mit dem Coronavirus je 100 000 Einwohner. Bis jetzt verzeichnet die Statistik für die Landeshauptstadt bereits 57 Todesfälle. Diese Opferzahl wird in Brandenburg nur vom Landkreis Barnim mit 65 Toten übertroffen.

Angesichts der Lage werde die Stadt weitere Maßnahmen ergreifen, versprach Oberbürgermeister Schubert. Er kündigte an, die Maskenpflicht auf weitere Straßen auszudehnen und ein Böllerverbot zu prüfen und vorzubereiten. »Der exponentielle Anstieg der vergangenen Wochen hat deutlich gemacht, welch hohes Ansteckungs- und Infektionspotenzial das Virus immer noch hat«, sagte er. Bei den Maßnahmen folge man den Empfehlungen des Bundes und der Länder. Bislang gibt es eine Maskenpflicht im Freien auf den Wochenmärkten, im Bahnhofsumfeld, auf der Einkaufsmeile Brandenburger Straße sowie teilweise auf der Friedrich-Ebert-Straße. Ausgeweitet werden soll sie in der Innenstadt auf Abschnitte der Dortu-, Jäger-, Linden- und Gutenbergstraße sowie in Babelsberg auf die Karl-Liebknecht-Straße. Es handelt sich um Straßen mit vielen Geschäften. Deshalb wird dort um die Weihnachtszeit mit viel Kundenverkehr gerechnet, wodurch auf den engen Bürgersteigen der Mindestabstand von 1,50 Metern zwischen den Passanten nicht eingehalten werden könne. Zum Böllerverbot zu Silvester sagte Schubert: »Wir prüfen aktuell, an welchen Orten die Verwendung von Pyrotechnik zu untersagen ist.« Er fügte hinzu, dass eine Verfügung zu dieser Frage frühestens am 22. Dezember erlassen werden könne. Denn die Grundlage eines solchen Verbots, die Eindämmungsverordnung des Landes Brandenburg, gelte bis zum 21. Dezember. Erst mit einer neuen Eindämmungsverordnung könne die Stadt Potsdam das Böllern verbieten. Untersagt werden soll die Verwendung von Pyrotechnik beispielsweise auf der Glienicker Brücke, der Langen Brücke, dem Alten Markt, dem Platz der Einheit, dem Luisenplatz und dem Bassinplatz sowie auf einer Reihe von Spielplätzen.

Im benachbarten Berlin hatte der Senat ein flächendeckendes Böllerverbot erwogen. Nach derzeitigem Stand soll die Knallerei jedoch auch nur in einzelnen Bereichen der Bundeshauptstadt untersagt werden.

Dem Potsdamer Stadtverordneten Krämer wäre dieses Jahr ein flächendeckendes Verbot in seiner Heimatstadt lieber. Er hofft nun aber, dass der Oberbürgermeister an die Bevölkerung appelliert, aus Solidarität zum Krankenhauspersonal auf Pyrotechnik von sich aus zu verzichten. Krämer selbst riet am Donnerstag, das gesparte Geld für die vom Lockdown gebeutelte Kultur zu spenden.