nd-aktuell.de / 18.01.2021 / Kommentare / Seite 8

Notorischer Falschspieler

Peter Steiniger über den von Jair Bolsonaro erfundenen Wahlbetrug

Peter Steiniger

Angesichts des von seiner Regierung angerichteten gesundheitspolitischen Desasters sollte Brasiliens Staatschef eigentlich genug andere Sorgen haben. Doch was Bolsonaro beschäftigt, ist ein angeblicher Betrug bei den Wahlen, die ihn 2018 ins Amt brachten. Ohne diesen Betrug, behauptet der Rechtsextreme, hätte er bereits in der ersten Runde gewonnen, ohne in die Stichwahl gegen Fernando Haddad, den Präsidentschaftskandidaten der Arbeiterpartei, zu müssen. Während der Auszählung, so geht Bolsonaros Geschichte, habe etwa 120 Mal gewechselt, wer von beiden vorn lag.

Tatsächlich hatte Bolsonaro am Beginn der Auszählung einmal hinter Haddad gelegen, dann immer vorn, zweimal zeitweise sogar über der 50-Prozent-Marke. Nichts deutet auf Wahlbetrug. Dass diese Wahl nicht sauber ablief, hatte nichts mit Brasiliens elektronischem Wahlsystem zu tun. Betrug, das war der Ausschluss des linken Favoriten Lula mit Hilfe eines von hohen Militärs unterstützten Justizkomplotts. Das ebnete Bolsonaro den Weg. Betrug waren die schwarzen Kassen und das Fake-News-Netzwerk der Bolonaristas. Jetzt streuen sie mit Blick auf die Wahl 2022 dasselbe Gift wie ihr Vorbild Trump. Das Thema ist auch ein Ablenkungsmanöver angesichts der Proteste wegen des Horrors in den Krankenhäusern in Manaus.