Russland warnt vor Nawalny-Protesten

Moskau. Das russische Innenministerium warnt nach der Inhaftierung des Kremlgegners Alexej Nawalny mit Nachdruck vor der Teilnahme an Massenprotesten und droht mit Konsequenzen. Es werde alles unternommen, um die nicht genehmigten Demonstrationen zu verhindern, teilte das Innenministerium am Donnerstag mit. In Moskau wurde erneut Nawalnys enge Mitarbeiterin Ljubow Sobol festgenommen, wie der Stab des Oppositionellen mitteilte. Nawalny und sein Team haben für diesen Sonnabend landesweit zu Protesten gegen Justizwillkür und Korruption unter Kremlchef Wladimir Putin aufgerufen.

Demonstrationen seien in mehr als 60 Städten geplant, teilte Nawalnys Team im Kurznachrichtendienst Twitter mit. Wie ein Lauffeuer verbreiteten sich die Protestaufrufe in den sozialen Netzwerken, millionenfach auch bei Tiktok. Moskaus Behörden warnten davor, junge Menschen nicht zu Protesten anzustiften. Im Internet kursierte auch ein Video mit Szenen, in denen Schüler die im Land verbreiteten Porträts von Putin mit dem Bild von Nawalny überklebten.

Das Innenministerium warnte vor einer »Destabilisierung« der Lage wie zuletzt bei den Massenprotesten in Kirgistan und Belarus. Eine ähnliche Eskalation wie dort sei nicht auszuschließen, sagte der Vizeinnenminister Alexander Gorowoi der Agentur Interfax zufolge. Die Behörden in Russland genehmigen schon seit Monaten keine Proteste mehr - als Grund wird die Corona-Pandemie genannt.

Nawalny war am Montag nach seiner Rückkehr nach Russland in einem Eilverfahren zu 30 Tagen Haft verurteilt worden. Hinter dem Vorgehen der Justiz und hinter einem Mordanschlag mit dem Nervengift Nowitschok vom 20. August sieht der ein »Killerkommando« des Inlandsgeheimdienstes FSB unter Putins Befehl. Putin und der FSB weisen die Anschuldigungen zurück.dpa/nd